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Volksbegehren: Erste Ergebnisse


Autor: Christina Lotter

LKR Bamberg, Mittwoch, 30. Januar 2013

Die ersten Gemeinden aus dem Landkreis Bamberg können bereits mit ihren Endergebnissen beim Volksbegehren gegen die Studiengebühren aufwarten. Wenn es nach den Ebrachern und den Gundelsheimern geht, ist die Sache klar.
Foto: Peter Kneffel/dpa


Während in der Stadt Bamberg die Listen für die Eintragung noch bis 20 Uhr ausliegen und auch so manche Gemeinde im Landkreis noch mit Stimmenzählen beschäftigt sein dürfte, gibt es bereits erste Ergebnisse vom Volksbegehren gegen die Studiengebühren.

So vermeldete Max-Dieter Schneider (SPD), Bürgermeister aus Ebrach, für seine Gemeinde "19,14 Prozent". Bei 1.431 Stimmberechtigten, so erläuterte er, entspreche das 274 Ebrachern, die sich gegen die Studiengebühren eingetragen hätten.

Die Gundelsheimer erreichen sogar mehr als das Doppelte der erforderlichen Beteiligung von zehn Prozent. So berichtet Bürgermeister Jonas Merzbacher (SPD) von 21, 37 Prozent aller Stimmberechtigten, die unterschrieben hätten. Bereits zur Halbzeit der Eintragungsfrist hatte Gundelsheim vorne gelegen, war es doch die erste Landkreisgemeinde, die die Zehn-Prozent-Marke knackenkonnte.

Volksbegehren über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes *Grundrecht auf Bildung ernst nehmen * Studienbeiträge abschaffen!"

Kurzbezeichnung: *Nein zu Studienbeiträgen in Bayern"


Auch in Würzburg hat das Volksbegehren viele Bürger mobilisiert. In der Universitätsstadt trugen sich 18.811 der knapp 100.000 Wahlberechtigten ein. Dies entspricht einem Wert von 18,81%. Die entscheidende Zehn-Prozent-Hürde wurde in Würzburg bereits am Wochenende erreicht. Von Montag bis Mittwoch setzte dann noch ein regelrechter "Endspurt" und besonders am Mittwoch ein "Run" auf die Unterschriften ein: mit Tageswerten von 1897 (Montag), 2165 (Dienstag) und 4109 am letzten Eintragungstag, waren die Beschäftigten der Stadt Würzburg mehr als gefordert worden.

In Hochrechnungen hatte Würzburg in den vergangen 14 Tagen stets über dem bayernweiten Ergebnis gelegen.
Ob die gesammelten Unterschriften in ganz Bayern am Ende auch reichen, wird sich morgen zeigen, wenn im Laufe des Tages alle amtlichenEndergebnisse veröffentlicht werden.