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Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht: Afd und Stadt Bamberg einigen sich


Autor: Anna Lienhardt

bamberg, Donnerstag, 05. April 2018

Die Alternative für Deutschland hatte gegen Inhalte einer Pressemitteilung der Stadt Bamberg geklagt. Vor Gericht kamen beide Seiten ohne Urteil aus.
Symbolfoto: Arne Dedert/dpa


Die Alternative für Deutschland hatte gegen eine Pressemitteilung der Stadt Bamberg geklagt. Vor dem Bayreuther Verwaltungsgericht kamen beide Seiten ohne Urteil aus, indem sie einem sogenannten Vergleich zustimmten, "eine Art gegenseitiges Nachgeben", wie es Gerichtssprecher Michael Lorenz formulierte.

Worum ging es? In einer Pressemitteilung aus dem November 2016 hatten sich die drei Bamberger Bürgermeister mit Erzbischof Ludwig Schick solidarisiert. Dieser war gefragt worden, ob er sich auch eine muslimischen Bundespräsidenten vorstellen könne. Der Geistliche hatte angedeutet, dass er eine solche demokratische Entscheidung akzeptieren werde, sollte es dazu kommen. Im Internet löste die Aussage des Erzbischofs einen wahren Entrüstungssturm aus. Daraufhin hatten sich die Bamberger Bürgermeister in einer Pressemitteilung hinter Schick gestellt.

Welche Worte aus der aktualisierten Fassung des Textes verschwunden sind und wie Stadt und AfD die Einigung vor Gericht bewerten, lesen Sie bei inFrankenPlus.