Kuriose Protest-Aktion in Bamberg: Polizei löst Steuer-Oase auf

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Foto: Bernd Zwönitzer
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Foto: Barbara Herbst
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Mit einer Aktion an der unteren Brücke hat Attac auf die Steuer-Tricksereien von Amazon, Apple und Co. aufmerksam gemacht. Das Floß zog zwar zunächst die Blicke auf sich, musste dann aber bald wieder abdrehen.

Samstag, 13.30 Uhr an der Unteren Brücke. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac führt gerade eine Kundgebung zu Steuertricksereien von Großkonzernen auf der Brücke durch. Da erscheint auf dem rechten Regnitzarm ein Floß, bestückt mit einer Palme, Geldsäcken wie bei Dagobert Duck, Logos von Apple, Amazon und weiteren Großkonzernen und drei Aktivisten. Der Herr im Anzug, die beiden Damen in feiner Bluse befestigen ihr Floß und verkünden, als Steueroase in Bamberg für Großkonzerne und ihre Steuertricksereien Geld zu verwalten und sicher am Fiskus vorbei zu führen.

Gleichzeitig werden symbolisch Bildung und Pflege über Bord geworfen und schwimmen fortan als Anhängsel auf kleinen Reifen hinter der Steueroase.

Passanten reagieren amüsiert und neugierig auf die Szene und kommen in Gespräche mit den Aktivisten auf der Brücke. Derweil lässt die Besatzung auf dem Floß die Schampus-Korken knallen, es wird eine dicke Zigarre geraucht.

Da schreitet die Polizei ein. Sie fordert die Aktivisten auf der Steueroase auf, das Wasser zu verlassen. Die Aktivisten ziehen nicht so recht, fragen nach dem Warum. Aber die Beamten bestehen darauf, dass die Attac-Leute sich an dieser Stelle nicht aufhalten dürfen, drohen ihnen ein Bußgeld an. Die Besatzung der Steueroase lenkt ein, legt wieder ab und fährt, an Klein Venedig vorbei, Richtung Konzerthalle langsam davon.

Die Attac-Leute nehmen den Einsatz mit Humor. "Wenn sich doch Steueroasen und -tricksereien im wirklichen Leben auch so gut vertreiben ließen", so Hendrik Küster von den Attacitos, der Attac-Hochschulgruppe, "dann wären die Kassen für Soziales, Bildung Gesundheitswesen, für die lokale Infrastruktur und vieles mehr nicht ständig überlastet und gesellschaftlicher Spielraum möglich."

Dass dies ohne große Zauberei mit einer Gesamtkonzernsteuer mit Mindeststeuersätzen in der EU umsetzbar sei, will Attac an diesem dezentralen Aktionstag auch in Bamberg, wie in vielen anderen Städten, aufzeigen. Am heutigen Montag entscheidet der EU-Rat über das "Country-by-Country-Reporting". Hierbei müssen Konzerne in öffentlich einsehbaren Länderberichten offenlegen, in welchen Staaten sie aktiv sind und wieviel Gewinn und Steuerzahlungen anfallen. "Dies wäre ein erster Schritt auf dem Weg zu mehr Transparenz", meint Stephan Kettner von Attac Bamberg. Dem müssten dann aber klare gesetzliche Rahmenbedingungen folgen, damit der Zugriff auf die realen Steuervermeider auch so einfach von statten gehen könne, wie am Samstag an der Unteren Brücke in Bamberg. red