OB Starke (SPD) sieht Herausforderungen durch den Wachstumstrend in Bamberg. Auch die Unterbringung von Flüchtlingen verursacht neue Kosten.
Wie steht es um die Zukunft Bambergs? Sind es die richtigen Ziele, die von der Stadtspitze verfolgt werden? Und wo zeichnen sich möglicherweise Brüche und Probleme ab? Es ist eine spannende Standortbestimmung, die die Redner der Fraktionen traditionell am Jahresende versuchen, wenn der Haushalt des kommenden Jahres beschlossen wird. Naturgemäß fällt das Ergebnis sehr unterschiedlich aus.
Wie sehr sich Bamberg in den vergangenen Jahren verändert hat, zeigte Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) auf. So wuchs die Bevölkerung seit 2010 geradezu explosionsartig - um 3000 Bürger. Zurückzuführen ist das nicht nur auf die mittlerweile 13 500 Studenten und die wachsende Zahl von anerkannten Asylbewerbern. Es ist offenkundig auch Bambergs Wirtschaftskraft, die die Menschen magnetisch anzieht. So stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in den letzten fünf Jahren um 5000 auf 52 000, das ist mehr als in jeder Stadt und in jedem anderen Landkreis Oberfrankens. Zu den Wachstumstreibern gehört vor allem auch der Medizinsektor. Laut Starke legte allein die Zahl der Ärzte auf dem Stadtgebiet in fünf Jahren um 86 zu.
"Das beweist die Zentralität unserer Stadt, die Anziehungskraft unserer Unternehmen und die großen Potenziale, die der Wirtschaftsstandort nicht nur durch Brose und Bosch bereithält, wobei der Einfluss unserer Universität gar nicht hoch genug eingestuft werden kann", interpretierte Starke die Zahlen.
Freilich: Wo Licht ist, sind auch Schattenseiten. Mit dem stabilen Wachstum steigen auch die Herausforderungen und Zukunftsaufgaben. Dazu zählt Bambergs OB nicht nur den Ausbau von Kindertagesstätten und die Schaffung kostengünstiger Wohnungen, eine der vordringlichen Aufgaben der kommenden Jahre. Auch der Verkehr macht Bamberg zunehmend zu schaffen und bringt das vorhandene Straßennetz an seine Grenzen. Den Zuwachs an Fahrzeugen bezifferte Starke mit 3300 Autos in den vergangenen fünf Jahren. Das habe erhebliche Auswirkungen auf den motorisierten Individualverkehr.
Sorgen bereitet dem Bamberger Stadtoberhaupt die Höhe der Bezirksumlage, die im kommenden Jahr stolze 16 Millionen Euro erreichen soll. Grund sind vor allem die Kosten von vordem minderjährigen Flüchtlingen, die das 18. Lebensjahr erreicht haben. Der Freistaat versuche den Aufwand dafür auf die Bezirke zu verschieben, was als Umlagezahler letztlich die kreisfreien Städte treffe. Starke: "Wir müssen höllisch aufpassen, dass über den Umweg der Bezirksumlage uns nicht finanzielle Lasten aufgebürdet werden, die eindeutig vom Land oder vom Bund zu leisten sind."
Die tragende Rolle der CSU in der Stadt Bamberg unterstrich Fraktionschef Helmut Müller (CSU): "Ohne eine Mehrheit der Sitze im Stadtrat könnten Sie alleine aus der Kraft der SPD-Fraktion heraus nicht viel bewegen", sagte Müller in Richtung Oberbürgermeister. Doch müsse Starke keine Angst haben, dass sich die CSU in Zukunft verweigern werde. Man verstehe sich als konstruktive Kraft, die in der Zusammenarbeit mit ihren Abgeordneten und ihrem Bürgermeister die Stadt Bamberg voranbringen wolle.
So stimmte die CSU auch dieses Mal dem Haushalt der Stadt zu und sicherte die Mehrheit für den OB-Kurs. Wesentlich waren ihr dabei das Investitionsprogramm für Kindertagesstätten, das über mehrere Jahre hinweg zehn Millionen Euro in Kindergärten und Krippen pumpen soll, aber auch die Investitionen in Bambergs Schullandschaft und die Sportinfrastruktur.
Deutlich mehr Grund zur Zufriedenheit als zur Kritik sieht Klaus Stieringer (SPD). So lobte er den neu geschaffenen Wohnraum der Pines-Siedlung. Zudem erhalte Bamberg das Digitale Gründerzentrum sowie ein Anwenderzentrum Gesundheitswirtschaft. Hört man Stieringer, ist Bamberg ausreichend mit Wohnbauprojekten gewappnet, um in den nächsten Jahren auf 75 000 Einwohner zu wachsen. Freilich müsse mehr für den bezahlbaren Wohnungsbau getan werden.
Zweifel an den Haushaltsplänen wurden nicht nur von der Bamberger Allianz und den Grünen geäußert. Sie bezeichneten etwa die Kita-Förderung als zu gering und zu langsam und verlangten mehr als nur Worte für den sozialen Wohnungsbau (siehe auch FT vom Mittwoch).
Auch Norbert Tscherner (Bürger-Block) nutzte die Gelegenheit einer kritischen Bestandsaufnahme. So tadelte er die Rolle der Stadt bei der Flynn-Siedlung, deren Wohnraum systematisch schlecht geredet worden sei, und er zweifelte die Notwendigkeit des Bürgerrathauses an. Die Schäden an Schloss Geyerswörth bezeichnete er als kosmetisch. Wenig schmeichelhaft auch sein Urteil über Bambergs Schulen: "Sie sind immer noch in schlechtem Zustand."
