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Kompromiss statt Bürgerentscheid in Bamberg?


Autor: Michael Wehner

Bamberg, Donnerstag, 18. Oktober 2018

Wird der am 18. November vorgesehene Bürgerentscheid zum Gewerbepark Geisfelder Straße in letzter Minute doch noch abgewendet?
Kommt es kurz vor dem Bürgerentscheid doch noch zu einer einvernehmlichen Lösung, was die Zukunft des Muna-Waldes betrifft? Foto: privat


Vier Wochen vor dem anberaumten Termin scheint dies durchaus möglich zu sein. Ein Kompromissangebot von Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD), das die Halbierung der vorgesehenen Fläche für Unternehmen vorsieht, hat noch einmal Bewegung in die Verhandlungen mit der Bürgerinitiative "Für den Hauptsmoorwald" gebracht. Unterbreitet hat er es bei einem Gespräch mit der BI am Donnerstagabend. Deren Vertreter haben sich Bedenkzeit bis Montag für eine Antwort erbeten.

Starke war mit dem Wunsch in die Verhandlungen gegangen, für "einen echten Interessensausgleich zu streiten", wie er dem FT sagte. "Niemand hat etwas von einem Kulturkampf. Setzt sich die Stadt durch, werden die Konflikte davon nicht weniger. Und gewinnt die Bürgerinitiative, ist damit die Frage nicht gelöst, was mit der ehemaligen Muna passiert oder wie das starke Wachstum Bambergs umgesetzt werden kann."

Wünsche der BI aufgreifen

Seine Hoffnung, dass es doch noch zu einer Einigung kommt, beruhte auf einem Sechs-Punkte-Plan, mit dem die Stadt die Wünsche der Bürgerinitiative aufgreifen wolle. Drei davon sind im Wesentlichen bekannt: die jetzt sichere Verlegung des Polizeigebäudes vom Hauptsmoorwald an den Berliner Ring, den Verzicht auf die Gewerbefläche nördlich der Geisfelder Straße und die Schaffung eines Naturschutzgebietes Schießplatz.

Neu im Angebot ist eine verkleinerte Ausbauplanung für die Armeestraße, die nur noch der Verkehrssicherung (Fuß- und Radweg mit Überquerungshilfen) dient und - hier wird es spannend - eine deutliche Verkleinerung des umstrittenen Gewerbeparks. "Wir bieten an, die bisher geplante Größe von 46 Hektar um 25 bis 50 Prozent zu reduzieren, so dass wir, bezogen auf reine Rodungsflächen, auf 20 bzw. 30 Hektar kämen."

Laut Starke soll die Reduktion der Gewerbeflächen von Osten her erfolgen, was einem Wunsch aus der Bürgerinitiative entspräche, die im östlich gelegenen Teil der Muna die besonders wertvollen Waldflächen sieht. Diese Verkleinerung müsste noch vom Stadtrat abgesegnet werden, aber Starke ist zuversichtlich, eine Mehrheit zu finden.

Unerwarteter Vorschlag

BI-Sprecher Volker Braun zeigte sich überrascht vom Angebot der Stadt: "Wir haben damit nicht gerechnet." Es sei auf jeden Fall ein Vorschlag, "über den wir reden müssen". Das wolle man mit weiteren Mitstreitern am Wochenende tun und diese Entscheidung dann am Montag in einem weiteren Gespräch dem OB mitteilen. Bislang hatte die Bürgerinitiative einerseits stets den völligen Stopp aller Gewerbepläne in der Muna gefordert, andererseits auch signalisiert, dass eine substanzielle Verbesserung zumindest zum nochmaligen Nachdenken führen könnte.

Einen weiteren Bericht mit Reaktionen aus der Bürgerinitiative und den Stadtratsfraktionen sowie einem Kommentar lesen Sie hier (für Abonnenten kostenlos).