Kommt ein Bürgerbegehren gegen den Wohnungsabbruch in Bamberg?

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Vergangene Woche überzeugten sich viele Bamberger von der Qualität der US-Wohnungen. Die Wohnungen in der Birkenallee auf dem ehemaligen US-Gelände (Bild) sind sogar energetisch saniert. Foto: Ronal Rinklef
Vergangene Woche überzeugten sich viele Bamberger von der Qualität der US-Wohnungen. Die Wohnungen in der Birkenallee auf dem ehemaligen US-Gelände (Bild) sind sogar energetisch saniert.  Foto: Ronal Rinklef

Die Bürgermeinung scheint eindeutig: Einem Abbruch von intakter Wohnsubstanz will man in Bamberg nicht zusehen. Im Stadtrat sieht es dagegen weniger klar aus. Hier gibt es unterschiedliche Aussagen über die Zukunft der US-Wohnungen. In dieser Situation könnte es zu einem erneuten Anlauf zu einem Bürgerbegehren kommen. Stadtrat Norbert Tscherner scheint nicht abgeneigt...Die Bürgermeinung scheint eindeutig: Einem Abbruch von intakter Wohnsubstanz will man in Bamberg nicht zusehen. Im Stadtrat sieht es dagegen weniger klar aus. Hier gibt es unterschiedliche Aussagen über die Zukunft der US-Wohnungen. In dieser Situation könnte es zu einem erneuten Anlauf zu einem Bürgerbegehren kommen. Stadtrat Norbert Tscherner scheint nicht abgeneigt...

In wenigen Dingen scheint sich Bambergs Bürgerschaft so einig zu sein wie beim befürchteten Abriss von intaktem Wohnraum. Über 85 Prozent haben sich in einer Abstimmung des FT dagegen ausgesprochen. Nur 13 Prozent sind der Meinung, dass Bamberg so viele Wohnungen gar nicht braucht, wie sie auf dem US-Gelände zur Verfügung stehen. Ein Leser formulierte seine Meinung auf infranken so: "Der Abriss von Gebäude mit so einem konfortablen Wohnraum wäre der Frevel des Jahrtausends."

Doch das sind "nur" die Bürgermeinungen. Die Stadtratsmehrheit tickt möglicherweise ganz anders, wie der bisherige Diskussionsverlauf zeigt. Als einziger Angehöriger der "GroKo" hat sich zuletzt Heinz Kuntke (SPD) klar gegen den Abbruch der Häuser am Lindenanger positioniert ("nur über meine Leiche"). Von Fraktionschef Klaus Stieringer hörte man mehrfach skeptische Äußerungen zum Erhalt. Er fürchtet, dass die Wohnungen zum großen Teil mit Schadstoffen belastet sind. Auch Daniela Reinfelder (BUB) machte keinen Hehl aus ihrer Meinung, dass es ohne Abbruch von US-Wohnungen nicht geht.

Bislang blieb der Bürger-Protest merkwürdig zahm. Eine Online-Petition konnte zwar etliche Abrissgegner zu einer Unterschrift gegen den Abbruch motivieren, doch ohne rechtliche Wirkung. Dies wäre bei einem Bürgerbegehren anders. Gelänge es einer Initiative , mehr als 3200 Stimmen etwa gegen eine Bauleitplanung zu sammeln, die den Abriss von Häusern billigend in Kauf nimmt, käme es zum Bürgerentscheid mit möglicherweise bindender Wirkung.

Norbert Tscherner (BBB) kennt sich gut aus mit dem scharfen Schwert eines Bürgerbegehrens. Zuletzt sammelten er und seine Mitstreiter 7300 Unterschriften zum Erhalt der Jugendherberge. Eine ähnliche Aktion schließt er auch jetzt nicht aus. "Ich bin vehement gegen den Abbruch von intakten Wohngebäuden. und werde alles tun, um ihn zu verhindern."

Unterstützung in dem Kurs für den Erhalt "möglichst vieler Wohnungen" findet er auch bei Bambergs Grünen. Allerdings moniert Peter Gack, dass bislang belastbare Daten über den tatsächlichen Bedarf an Wohnungen in der Stadt fehlen.