Gewerbepark: Die Einigkeit im Stadtrat ist dahin
Autor: Michael Wehner
Bamberg, Mittwoch, 24. Oktober 2018
Die Hoffnung von Bambergs OB auf einen weicheren Ratsentscheid haben sich nicht erfüllt. Rot-Grün wurde im Stadtrat überstimmt
Es soll viele positive Rückmeldungen auf den Kompromissvorschlag des Oberbürgermeisters gegeben haben, hieß es im Sitzungspapier der Stadt. Mit einer weiteren Verkleinerung des geplanten Gewerbeparks Muna hoffte Andreas Starke (SPD), das Ruder doch noch herumreißen und den Bürgerentscheid um den umstrittenen Gewerbepark vermeiden zu können.
Doch nach der Bürgerinitiative (BI) "Für den Hauptsmoorwald" ließ ihn auch die Mehrheit aus CSU, Bamberger Allianz und Bürger-Block abblitzen. 25 Stimmen standen einer Minderheit von Befürwortern aus den Fraktionen von SPD und Grünen gegenüber.
Die Kampfabstimmung am Ende einer langen Debatte stand im großen Gegensatz zur Sitzung vor einem Monat, als sich bis auf die Grünen und die Linken alle einig waren. Damals beschloss eine große Koalition, zu der auch die SPD gehörte, einen Ratsentscheid mit einer Reihe von Leitlinien.
Grundlage ist die Festlegung der Größe des Gewerbeparks auf 46 Hektar Fläche, das entspricht etwa 60 Fußballfeldern. Dabei bleibt es nun, denn Starke konnte sich mit seinem Plädoyer für 23 Hektar Fläche im Stadtrat nicht durchsetzen. Dem Argument, man müsse durch diesen nochmaligen Kompromiss dem Leitbild einer solidarischen Stadtgesellschaft folgend den Frieden in der Stadt wiederherstellen, folgten neben der SPD nur die Grünen.
Damit bleibt der Ratsentscheid unverändert auf der Basis eines 46 Hektar großen Gewerbeparks. Die Vertreter der BI verfolgten die Entwicklung in der Debatte im Spiegelsaal der Harmonie mit gemischten Gefühlen. Einerseits hatten sie dem OB selbst empfohlen, den Kompromissvorschlag zum Bestandteils des Ratsentscheids zu machen. Andererseits sind sie sich sicher, dass die Chancen für die BI die Abstimmung zu gewinnen, durch den schärferen Gegensatz deutlich gestiegen sind.
Doch wie haben die Vertreter der Bamberger CSU und der Bamberger Allianz auf den Appell des OB reagiert? Wie warb jener um Zustimmung auch bei den Grünen?
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