Eibl tritt als AfD-Bezirksvorsitzender zurück

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Franz Eibl Archivfoto
Franz Eibl Archivfoto

Franz Eibl hat seine Ämter als AfD-Bezirksvorsitzender von Oberfranken sowie als AfD-Pressesprecher des bayerischen Landesverbandes niedergelegt. Zudem erklärte der 45-jährige Stegauracher seinen sofortigen Rücktritt aus der Partei Alternative für Deutschland.

Eibl begründete seinen Schritt damit, dass er von der AfD-Führung "keinerlei Rückendeckung" erfahre. Die provokanten Thesen der Parteispitze um Bernd Lucke auf einer Pressekonferenz am Mittwoch seien der Auslöser für den Schritt gewesen. "Das hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Bei solchen Aussagen beiße ich vor Wut ins Handtuch", sagte Eibl gegenüber unserer Zeitung. Lucke hatte unter anderem gefordert, das Schengen-Abkommen auszusetzen. Zudem erteilte der AfD-Chef der Inklusionspolitik eine klare Absage und warf den etablierten Parteien Profillosigkeit vor, die "ein wenig an die Beliebigkeit in einem Swingerclub" erinnere.

Für Franz Eibl ist dies nicht hinnehmbar. "Dieses Gesellschaftsbild ist reaktionär und für Menschen, die für eine pluralistische, liberale, offene und tolerante Gesellschaft eintreten, nicht akzeptabel. Das Medienecho ist völlig zu Recht desaströs." Der Parteiführung sei offensichtlich nicht klar, dass sie "mit so einem Auftritt den guten und richtigen Anliegen, die vor eineinhalb Jahren zur Gründung der AfD geführt haben, massiv schadet".

Letztlich würde sich die AfD-Führung "durch dieses Schielen an den Rand" selbst am meisten schaden. "Denn wenn die Parteiführung rechts blinkt, wird sie nur für Menschen interessant, welche die AfD nicht als Partei der bürgerlichen Mitte positionieren wollen." Luckes Ziel, eine Partei des gesunden Menschenverstandes zu sein, lasse sich mit diesen Sympathisanten nicht erreichen. "Verprellt werden die vernünftigen, besonnenen, ausgleichenden und auf gesellschaftliche Toleranz setzenden Mitglieder."

Darüber hinaus sei Luckes Ermutigung, auch Meinungen "abseits des Mainstreams" zuzulassen, ein Freifahrtschein für einige in der Partei, "sich mal so richtig auszutoben" - gegen Ausländer und Asylanten, wahlweise auch den "Ami" oder Homosexuelle. "Man hat das Gefühl, dass inzwischen die Mehrheit der Partei geistig in diese Richtung unterwegs ist."

Ausdrücklich betont Eibl, dass sein Austritt keine Kritik am bayerischen Landesvorstand darstellt. "Wenn es einen Landesverband gibt, in dem die Parteiführung integrativ wirkt, dann ist es dieser." Allerdings werde auch der bayerische Landesvorstand von nationalkonservativen Kreisen angegriffen und sehe sich einem Abwahlantrag beim Landesparteitag am 19. Oktober gegenüber.

Vor der politischen Bühne verschwinden will Franz Eibl im Übrigen nicht: Er werde sich künftig außerhalb der AfD "für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte einsetzen".