Corona bremst den Brückenbauin Bamberg

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So sollte der Neubau der Buger Brücke aussehen. Visualisierung:Stadt Bamberg
So sollte der Neubau der Buger Brücke aussehen.  Visualisierung:Stadt Bamberg

Zwölf Millionen Euro sollte der Neubau der Buger Brücke kosten. Und nach 20-jähriger Vorgeschichte beginnen. Das ist nun nicht mehr wahrscheinlich.

Es ist die Rolle einer tragischen Berühmtheit, die die Buger Brücke in der jüngeren Geschichte Bambergs spielt. Seit 2011 stand der Neubau der 120 Meter breiten Verbindung im Süden Bambergs auf der Top-Prioritätenliste der Stadt - stets wurde das Projekt verschoben.

Diese umstrittene Tradition scheint sich in der Corona-Krise fortzusetzen, denn die Stadt hat das 12-Millionen-Euro-Projekt völlig überraschend gestoppt.Noch im November hatte Kämmerer Bertram Felix zugesichert, dass der Neubau der Brücke 2020 unwiderruflich kommen werde. Nun die Kehrtwende. Was steckt hinter dieser Entscheidung? Geht es nur um die Buger Brücke oder bringt die Corona-Krise weitere Projekte ins Wanken?

Es war der Ältestenrat der Stadt Bamberg, der vergangene Woche einstimmig den Beschluss fasste, die zum 24. März terminierte EU-weite Ausschreibung des Brückenbaus im letzten Moment doch noch abzublasen. Eine Woche später sickerte die Nachricht durch. Gerüchteweise hieß es zunächst, der Neubau der Brücke werde dem Soforthilfeprogramm der Stadt für Unternehmen geopfert, die von der Corona-Krise betroffen seien - gewissermaßen ein Deckungsvorschlag.

Dem ist aber nicht so, versichert Kämmerer Felix dem FT am Freitag auf Nachfrage. Die Kosten für die Corona-Soforthilfe der Stadt würden aus der Mindestrücklage der Stadt gedeckt. Die sei mit derzeit 2,5 Millionen Euro gut gefüllt.

Allerdings ist der Hintergrund für den Beschluss gleichwohl ernst: Denn die Stadt reagiert mit dem Rückzieher auf die drohenden dunklen Wolken einer wirtschaftlichen Verfinsterung: "Alles andere wäre unverantwortlich gewesen, denn wir können derzeit nicht beurteilen, wie sich die wirtschaftliche Lage entwickelt."

Hört man Bertram Felix, gibt es derzeit dennoch keinen Grund mit Blick auf die städtischen Finanzen in Trübsal zu verfallen. Die Kriegskasse sei angesichts der soliden Wirtschaftsweise der letzten Jahre gut gefüllt. Angefangene Projekte wie etwa die Generalsanierung der Graf-Stauffenberg-Realschule (11,5 Millionen Euro), der Straßen- und Kanalbau auf dem Gelände der Lagardekaserne (5,5 Millionen Euro) sowie die Sanierung der Offizierssiedlung (9 Millionen Euro) könnten wie geplant fortgeführt werden.

Allerdings - und auch das ist keine Überraschung - ist klar, dass die wirtschaftlichen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie Auswirkungen auf die Finanzsituation der Stadt Bamberg haben werden. Hier steht viel im Feuer: Mit 96 Millionen Euro beziffern sich die geplanten Einnahmen der Stadt durch Gewerbesteuern, die Einkommensteuer und die Umsatzsteuern im Jahr 2020. Käme es hier zu Einbrüchen, gäbe es nur zwei Alternativen: Die Stadt müsste Ausgaben streichen oder neue Schulden machen.

Ist es vorstellbar, dass die Stadt vom jahrelang geübten Grundsatz, keine neuen Schulden zu machen, abrückt? Felix bejaht dies angesichts der Herausforderungen in einer singulären Ausnahmesituation. Allerdings schränke das Finanzierungsgesetz den Spielraum der Stadt ein. Anders als Bund und Land könnten Kommunen ihre laufenden Ausgaben nicht mit Schulden decken.

Durch den Stopp der Ausschreibung der Buger Brücke habe die Stadt den Neubau auf unabsehbare Zeit zurückgestellt, sagt Felix. Allerdings besteht die Möglichkeit, diese Entscheidung zu revidieren, sollte sich herausstellen, dass die Auswirkungen von Corona doch nicht so dramatisch sind.

Beim Bürgerverein Bug hat die Nachricht, dass der Neubau der Brücke ausgesetzt sei, Ernüchterung ausgelöst. Einerseits zeigt Vorsitzender Manfred Drescher Verständnis für die Stadt. Dennoch sei es fraglich, warum ausgerechnet dieses Projekt nun wieder verschoben werden solle. "Die Brücke ist marode, die Baukosten werden stark steigen. Unserer Meinung nach wird es künftig sehr schwierig werden, sie noch zu finanzieren."

Kommentar des Autors:

Das Virus und die Stadtfinanzen

Der Verzicht auf den bereits beschlossenen sofortigen Neubau der Buger Brücke scheint verschmerzbar angesichts der Einschränkungen und Gefahren, die die Verbreitung des Corona-Virus für uns alle mit sich bringt.

Für den Bamberger Süden hat die Brücke gleichwohl Symbolcharakter. Und sie zeigt, wie sehr alles mit allem zusammenhängt. Wenn die Unternehmen und die Jobs wackeln, dann gerät auch das als sicher geglaubte Gefüge des Gemeinwesens in Schieflage.

Der Brückenstopp ist deshalb ein Signal, dass sich die Verwaltung gegen Herausforderungen wappnet.

Hört man den Kämmerer der Stadt, dann gibt es derzeit noch keinen Anlass, zu befürchten, dass auch die städtischen Finanzen in beunruhigendem Maße vom Virus befallen wären. Hoffen wir, dass das so bleibt