In einem Lokal in der Bamberger Innenstadt fand diese Woche eine Aufsehen erregende Zoll-Razzia statt. Die behördliche Maßnahme betraf offenbar nicht nur diesen einen Betrieb im Herzen der Domstadt.
In Bamberg erregte diese Woche eine Razzia Aufsehen: In der Innenstadt unterbrachen Zollbeamte am Mittwoch (10. April 2024) zur Mittagszeit den laufenden Betrieb eines Restaurants. Gegen 12.30 Uhr konnten Kunden nicht mehr das Lokal betreten - der Zutritt wurde ihnen von Mitarbeitern des Zolls verwehrt, die dort augenfällig eine Razzia durchführten. "Hier wird heute nichts mehr gekocht", erklärte eine Beamtin einem Gast auf dessen Nachfrage. "Wir machen den Laden jetzt zu."
Zur von der Behörde durchgeführten Aktion liegen mittlerweile neue Informationen vor. Wie inFranken.de inzwischen recherchiert hat, fand an dem besagten Tag offenbar nicht nur in dem einen Gastronomiebetrieb eine entsprechende Maßnahme statt.
Razzia in Bamberg: Zollermittler in Innenstadt unterwegs - Sprecherin erklärt Maßnahme
Die Betriebsprüfung des Bamberger Innenstadt-Restaurants fand unter Federführung des Hauptzollamts Schweinfurt statt. Laut Angaben eines Sprechers waren am genannten Tag Mitarbeiter des Arbeitsbereichs Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Bamberger Stadtgebiet im Einsatz. "Die Bamberger Zöllnerinnen und Zöllner gehen einer aktuellen Anzeige nach", erklärte der Behördensprecher am Mittwoch inFranken.de auf Nachfrage. "Es sollen sich in Bamberg Personen illegal aufhalten und einer nicht angemeldeten Beschäftigung nachgehen. Es sind weitere Ermittlungen durchzuführen." Die Staatsanwaltschaft sei eingeschaltet.
Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Bamberg äußert sich das Hauptzollamt Schweinfurt am Freitag (12. April 2024) gegenüber inFranken.de ausführlicher zu den Hintergründen des Vorgangs. "Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls finden regelmäßig und in unterschiedlicher Anzahl, meist risikoorientiert nach Hinweisen statt", erläutert eine Sprecherin.
Die Zollermittler nehmen demnach nicht bloß Lokale ins Visier. "Es handelt sich nicht nur um Gastronomiebetriebe, auch in anderen Branchen kann dies vorkommen", hält die Behördensprecherin fest. Geprüft werde, ob die Arbeitgeber ihren Meldevorschriften und Lohnzahlungspflichten (beispielsweise der Einhaltung des Mindestlohns) nachkommen. Untersucht werde zudem, ob Verstöße gegen ausländerrechtliche Vorschriften vorliegen - darunter fallen etwa illegale Aufenthalte, das Arbeiten ohne erforderliche Beschäftigungserlaubnis oder Verstöße gegen entsprechende Auflagen.
"Betriebe vom Zoll nicht behördlich geschlossen": Bamberger Lokal hat trotzdem noch zu
Nicht alle Kontrollen erfolgen dabei als Reaktion auf eine vorherige Anzeige, wie dies laut Zoll im Fall des Bamberger Innenstadtlokals der Fall war. "Es liegt nicht bei allen kontrollierten Betrieben eine Anzeige vor", berichtet die Sprecherin. "Es werden risikoorientiert Kontrollen in den von Schwarzarbeit besonders betroffenen Branchen durchgeführt." Auf die Frage, wie viele Betriebe bei der jüngsten Zollmaßnahme im Bamberger Zentrum genau überprüft wurden, geht die Zollsprecherin indes nicht ein. Die Aktion habe gleichwohl nur am 10. April stattgefunden. "Es wurden drei Personen festgestellt, die sich unerlaubt aufhalten."
Dass Gastrobetriebe oder Geschäfte infolge einer Kontrollaktion ganz zubleiben, ist anscheinend nicht der Fall. "Die jeweiligen Betriebe werden vom Zoll nicht behördlich geschlossen", konstatiert die Sprecherin. "Es kann nur während einer Maßnahme kurzfristig zu einer Beeinträchtigung des Geschäftsbetriebs kommen, da Personenbefragungen durchgeführt werden." Das überprüfte Restaurant in der Bamberger Innenstadt hat dennoch auch am Freitag nach wie vor zu.
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