Ihnen werden mehrere Delikte angelastet und es waren reihenweise Bußgelder offen: Am Dienstag verhaftete die Polizei in Oberfranken ein Staatsverweigerer-Pärchen. Dabei kam es filmreifen Szenen.
Dass auch die konsequente Leugnung von staatlichen Institutionen und Autoritäten nicht vor dem Vollzug geltenden Rechts schützt, mussten vergangenen Donnerstag eine 50-jährige Frau und ein 59-jähriger Mann aus dem Landkreis Lichtenfels erfahren. Die Polizei vollstreckte trotz Gegenwehr mehrere Haftbefehle.
Im weitesten Sinne war die Ausstellung der Haftbefehle der Gesinnung des Paares geschuldet. Sie offenbarten sich in der Vergangenheit als Angehörige der Reichsbürger-Szene und zeigten offen ihre konsequente Ablehnung gegenüber der staatlichen Ordnung. Mehrere Gesetzesübertretungen und die Weigerung, die daraus resultierenden Bußgelder zu bezahlen, führten schließlich zu einer Reihe von Erzwingungshaftbefehlen gegen die 50-Jährige. Zudem hatten mehrere Rechtsstreitigkeiten für jeden der beiden erhebliche zivilrechtliche Forderungen zur Folge, die jeweils nicht beglichen worden waren. Somit erging auch hier auf Veranlassung einer Gerichtsvollzieherin für jeden eine richterliche Haftanordnung.
Verfolgungsjagd in Bamberg - Polizei muss Scheibe einschlagen
Am vergangenen Donnerstag, 22. Juni, rückten Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Lichtenfels und der zentralen Einsatzdienste Coburg aus, um die Haftbefehle zu vollstrecken. Die 50-Jährige war zu diesem Zeitpunkt mit ihrem Fahrzeug im Raum Bamberg unterwegs. Zunächst ignorierte sie die Anhaltesignale der Streifenwagen. Aber auch nachdem der Wagen zum Stehen gebracht werden konnte, zeigte sich die Dame alles andere als kooperationsbereit und verriegelte von innen die Türen. Die Ordnungshüter mussten letztlich eine Seitenscheibe einschlagen, um die Frau aus dem Fahrzeug zu bewegen. Unter dem Eindruck des konsequenten Einschreitens ließ sie sich anschließend widerstandslos festnehmen, wie die Polizei berichtete.
Gleichzeitig suchten mehrere Beamte die Arbeitsstelle ihres 59-jährigen Lebensgefährten in Weidhausen b. Coburg auf. Als sie ihm den bestehenden Haftbefehl eröffneten, griff dieser nach einer rund zehn Kilogramm schweren Eisenstange, mit der er gegen die Einsatzkräfte vorzugehen versuchte. Der schnellen Reaktion der Beamten ist es hier zu verdanken, dass der Mann rasch entwaffnet und festgenommen werden konnte, ohne dass es zu schwerwiegenden Verletzungen kam.
Letztlich zeigten sich beide Personen in den Räumlichkeiten der Polizeiinspektion zahlungswillig, sodass sie die jeweils drohende Haft nach Übergabe eines fünfstelligen Betrages abwenden konnten. Was sich unterdessen nicht abwenden ließ, war das Ermittlungsverfahren gegen den 59-Jährigen wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte. Die Ermittlungen hierzu hat das Fachkommissariat Polizeilicher Staatsschutz bei Kriminalpolizei Coburg übernommen.
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