Bauernprotest: Bamberger Grünen-Politikerin schildert bedrohliche Szenen
Autor: Isabel Schaffner
Bamberg, Freitag, 16. Februar 2024
Die Bamberger Grünen-Politikerin Lisa Badum erlebte nach eigenen Aussagen beängstigende Momente bei einer Veranstaltung bei Hof. In einem Statement betont sie jetzt: "So kann es nicht weitergehen!"
Wo Veranstaltungen der Grünen stattfinden, gibt es derzeit auch immer wieder Demonstrationen von Landwirten und anderen Gruppen. Am Aschermittwoch (14. Februar 2024) eskalierte etwa in Baden-Württemberg ein Auftritt der Grünen-Chefin Ricarda Lang, wodurch die Veranstaltung schließlich abgesagt wurde.
Auch der Neujahrsempfang des Grünen-Kreisverbands Hof in Helmbrechts am Freitag (9. Februar 2024) wurde durch eine Spontandemonstration beeinträchtigt, wie die eingeladene Bamberger Grünen-Politikerin Lisa Badum inFranken.de berichtet. "Man ist in der Politik, um sich Auseinandersetzungen zu stellen. Wir haben jetzt aber einige Grenzüberschreitungen gesehen." Am Aschermittwoch meldete sie sich schließlich in einem Facebook-Post mit klarer Ansage: "So kann es nicht weitergehen!"
"Bauerndemo wird zur Drohkulisse": Protestler schlagen an Scheiben während Grünen-Veranstaltung
Badum war neben Katharina Schulze, Tim Pargent und dem Helmbrechter Bürgermeister Stefan Pöhlmann (SPD) als Rednerin im Textilmuseum eingeladen. In ihrem Post schreibt sie dazu: "Eine Bauerndemo wird zur Drohkulisse gegen den Neujahrsempfang der Grünen Hof." Vor der Veranstaltungshalle hätten sich immer mehr Menschen versammelt. Die Polizei Oberfranken spricht gegenüber inFranken.de von 100 Teilnehmern und 25 Traktoren.
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Badum habe von innen vor allem Schläge an die Scheibe sowie "ziemlich viel Lärm" vernommen und die Halle sei schließlich geschlossen worden. Später sei sie mit manchen Demonstrierenden ins Gespräch gekommen - auf einer Ebene, die "in Ordnung" gewesen sei. Die Tatsache allerdings, dass "Anwohnende für Stunden kaum durch die Straßen" gekommen seien, wie sie in dem Post schreibt, finde sie schwierig. "Was soll das Signal sein? Wenn die Grünen eine Veranstaltung abhalten, dann blockieren die Traktoren deinen Ort?"
Wie die Polizei inFranken.de mitteilte, hätten die Beamten nicht einschreiten müssen, den Einsatz aber wegen der ausgebliebenen Anmeldung im Vorfeld nicht planen können. Badum habe mitbekommen, dass die Versammlung unter den Teilnehmern im Vorfeld durchaus abgesprochen worden sei. "Dann kann man es auch bei der Polizei anmelden", sagt sie.
"Wo stehen Bauernverband und CSU?" : Bamberger Politikerin wünscht sich Verurteilung von "Grenzüberschreitungen"
Die Bundestagsabgeordnete frage sich, wie sich "die anderen demokratischen Parteien" und der Bauernverband zu den massiven Störungen positionieren. "Wo stehen Bauernverband und CSU, die diesen Protest immer wieder anheizen?" Bei einer Kundgebung des Bayerischen Bauernverbands vor der Brose-Arena im Januar, bei der sie die Versammlungsteilnehmer mit einem Pfeifkonzert empfingen, übte Badum in Hinblick auf die Solidarität von CSU-Mitgliedern mit den protestierenden Landwirten scharfe Kritik.
Den Funktionären warf sie wörtlich Heuchelei vor. Im Gespräch mit der Redaktion fügt sie hinzu: "Ich erwarte, dass Grenzüberschreitungen entsprechend verurteilt werden."