Bamberger Allianz in der Warteschleife
Autor: Michael Wehner
Bamberg, Donnerstag, 28. April 2016
Die Neugründung einer Fraktion aus Stadträten der Freien Wähler und dem Bamberger Realisten Michael Bosch verzögert sich.
Es sollte gleich zum Beginn der Stadtratssitzung ins Eingemachte gehen: Stichwort Bamberger Allianz und die Folgen für die Sitzverteilung im Rathaus. Doch die unter dem neuen Dach zusammeneilende Weinsheimer-Lauer-Truppe muss auf den ersten Rathauseinsatz noch warten - wenn es überhaupt dazu kommt. Die Neugründung einer Fraktion aus Stadträten der Freien Wähler und dem Bamberger Realisten Michael Bosch ist nicht nur bei der politischen Konkurrenz im Rathaus hoch umstritten. Sie stößt offenbar auch auf rechtliche Hürden.
Machtkampf hinter den Kulissen
Zwar äußerte sich die Regierung von Oberfranken derzeit nicht zum Sachstand, doch hört man sich im Rathaus um, bestehen für zwei Stadträte Zweifel, ob die nach der Rechtsprechung für den Wechsel nötige inhaltliche Abkehr von den Freien Wählern zur Neuorientierung motivierte oder nur der Wunsch auf
einen zusätzlichen Sitz.
Käme es zum Umbau wie geplant, würden die Freien Wähler mit fünf Sitzen und die Bamberger Realisten mit einem in der Bamberger Allianz mit dann sechs Stadträten aufgehen, kein weltbewegender Umbruch - sollte man meinen.
Doch das Gerangel hinter den Kulissen hat natürlich einen Grund. Mit sechs Sitzen im Stadtrat hätte die BA-Fraktion Anspruch auf zwei Sitze in den eher kleinteiligen Ausschüssen, etwa im wichtigen Finanzsenat, wo mit je drei Sitzen derzeit noch CSU und SPD dominieren. Die ohnedies brüchige Mehrheit der Großen Koalition würde ein bisschen wackeliger.
Wie das Tauziehen ausgeht, ist derzeit schwer zu sagen. Die Stadt prüft noch, heißt es offiziell in der Pressestelle. Nun ist bis Juni Zeit, um mit allen Beteiligten ausführlich zu sprechen. Bis dahin bleibt alles beim Alten. Bei den Fraktionsnamen und der Sitzverteilung.