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Bamberg: Tempo 30 an deutlich mehr Orten? Stadt will entscheidende Änderung durchsetzen


Autor: Ralf Welz

Bamberg, Samstag, 13. November 2021

Bamberg hat sich einer Initiative des Deutschen Städtetags angeschlossen. Die Stadt will künftig selbst über neue Tempo-30-Zonen entscheiden. Bürgermeister Jonas Glüsenkamp (Grüne) erklärt, wo er in Bamberg zusätzlich nur Tempo 30 will.
Die Stadt Bamberg will in Zukunft selbst entscheiden dürfen, wo innerorts eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h gilt. Für Bürgermeister Jonas Glüsenkamp (Grüne) liegen die Vorteile zusätzlicher Tempo-30-Zonen auf der Hand.


  • Bamberg schließt sich Städte-Initiative an - und unterstützt Tempo-30-Projekt
  • Gesetzesänderung gefordert: Stadt will künftig selbst über neue Tempo-30-Zonen entscheiden können
  • Bürgermeister Glüsenkampf (Grüne) erklärt, wo in Bamberg zusätzlich Tempo 30 sinnvoll sei
  • Deutscher Städtetag: Auch Coburg, Erlangen, Hof und Kitzingen machen bei dem Projekt mit

In Bamberg könnte es in absehbarer Zeit deutlich mehr Tempo-30-Zonen geben als bislang. Die Stadt unterstützt eine Initiative des Deutschen Städtetags. Das Ziel: Die Kommunen sollen fortan selbst entscheiden dürfen, wo in ihrer Stadt eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h gilt. Der Mobilitätssenat des Bamberger Stadtrats habe sich dem Projekt "mehrheitlich, aber nicht einstimmig" angeschlossen, berichtet Bambergs Zweiter Bürgermeister, Jonas Glüsenkamp, am Freitag (12. November 2021) inFranken.de. Für den Grünen-Politiker liegen die Vorteile zusätzlicher Tempo-30-Zonen auf der Hand.

Städte wollen über Tempo-30-Zonen selbst entscheiden - Bamberg unterstützt Projekt  

"Ich habe sehr oft Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern, die sagen: 'Bitte sorgt bei uns dafür, dass der Verkehr sicherer wird und es vor Ort eine Tempo-Reduzierung gibt.'", schildert Glüsenkamp seine Beweggründe für die Unterstützung des Projekts. Die genannten Forderungen ließen sich indes nicht in die Realität umsetzen. "Wir können dies an vielen Stellen rechtlich nicht machen, weil es dafür keine Grundlage gibt", erklärt der Bamberger Bürgermeister. In der Tat liegt die Entscheidungshoheit diesbezüglich nicht bei den Kommunen, sondern beim Bund. Die Hürden für Tempo 30 sind zudem vergleichsweise hoch.

"Eine Tempo-Reduzierung ist nur unter sehr strengen Voraussetzungen möglich", erklärt Glüsenkamp. Eine Neuanpassung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit sei mitunter nur in besonderen Fällen möglich - etwa an Unfallschwerpunkten oder im Bereich von Schulen. "Es gibt eine Regelgeschwindigkeit von Tempo 50 in geschlossenen Ortschaften. Und wenn davon abgewichen werden soll, müssen bestimmte Kriterien erfüllt werden", sagt der Bamberger Kommunalpolitiker. "Dagegen regt sich in vielen Städten nun Widerstand - übrigens parteiübergreifend."

Glüsenkamp verweist auf ein Beispiel in der Vergangenheit: So habe die Stadt Bamberg schon einmal an der Gaustadter Hauptstraße Tempo 30 ausweisen wollen. "Weil wir gesagt haben: Dort gibt es sehr viele Läden. Da bewegen sich sehr viele Leute zu Fuß. Viele kreuzen die Straße." Das Tempo-Limit sei letzten Endes jedoch "wieder gekippt worden", weil die entsprechenden Rechtsgrundlagen nicht vorgelegen hätten. Schließlich habe vor Ort wieder Tempo 50 ausgewiesen werden müssen. "Und das ist ziemlich abstrus", kritisiert Glüsenkamp.

Künftig Tempo 30 auf Gaustadter Hauptstraße und Alter Seilerei?

Der Grünen-Politiker verweist diesbezüglich auf den deutlich längeren Bremsweg, den die höhere Geschwindigkeitsbegrenzung zwangsläufig mit sich bringe. "In den Innenstädten ist das insbesondere ein Sicherheitsthema." Gerade Kindern auf ihrem Schulweg müsse die größtmögliche Sicherheit ermöglicht werden, betont Glüsenkamp. 

Bambergs Unterstützung der Tempo-30-Initiative bedeute indes nicht zwangsläufig, dass es in der Stadt zu einer Vielzahl von neuen verkehrsberuhigten Zonen komme, sagt Glüsenkamp. Im Vordergrund stehen demnach fürs Erste neue Rahmenbedingungen, die den Kommunen mehr Entscheidungsfreiheit ermöglichen.

"Wenn diese gesetzliche Grundlage da ist, können wir als Stadt Bamberg überlegen, wo macht es denn Sinn." Etwa auf der Gaustadter Hauptstraße. Aktuell sei diesbezüglich in Bamberg auch die Alte Seilerei ein Thema. "Da leben viele junge Menschen, gerade auch viele Kinder. Deshalb würde ich hier gerne sagen: Da machen wir Tempo 30." Der erste Schritt sei zunächst die Wegbereitung der rechtlichen Voraussetzung. "Konkrete Beschlüsse, wo und wie, sind damit nicht verbunden."  

Bürgermeister Glüsenkamp: "Tempo 30 hat viele Vorteile" 

Laut den Bamberger Stadtwerken liege die Durchschnittsgeschwindigkeit auf Bambergs Straßen tagsüber schon jetzt häufig unter 30 km/h - erst recht im Berufsverkehr. "Gerade in der Rushhour kann man in Bamberg sowieso selten Tempo 50 fahren, weil die Stadt sehr voll ist ." Die möglichen neuen Tempo-30-Zonen hält Glüsenkamp daher nicht zuletzt für die Abendstunden für sinnvoll. "Es geht auch darum, dass wir auch nachts eine Sicherheit hinkriegen, wenn die Straßen leer sind." 

Für weitere Tempo-30-Zonen in Bamberg sprechen dem Grünen-Kommunalpolitiker zufolge zudem Aspekte wie Feinstaubbelastung und Lärm. "Insofern hat Tempo 30 viele Vorteile", konstatiert Glüsenkamp.

Laut Angaben des Deutschen Städtetags haben sich neben Bamberg inzwischen auch die fränkischen Städte Bamberg, Coburg, Erlangen, Hof und Kitzingen der Initiative angeschlossen. In Pettstadt gilt indessen bereits eine neue Geschwindigkeitsbegrenzung. Als erste Gemeinde im Landkreis Bamberg hat der Ort flächendeckend eine Tempo-30-Zone eingeführt.