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Bamberg: SPD-Stadtrat nach TV-Beitrag massiv in der Kritik - Rücktritt gefordert


Autor: Ralf Welz

Bamberg, Dienstag, 14. Dezember 2021

Ein SPD-Parteikollege fordert Klaus Stieringer zum Rücktritt aus dem Bamberger Stadtrat auf. Grund sind Stieringers Äußerungen zu Fake-Accounts in einem Beitrag der BR-Sendung "Quer".
Klaus Stieringer, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Bamberg, hat mit seiner Äußerung zu Fake-Accounts im BR-Magazin "Quer" für allerhand Unruhe gesorgt.


  • Bamberg: Stadtrat Klaus Stieringer (SPD) nach TV-Beitrag massiv in der Kritik
  • SPD-Fraktionsvorsitzender irritierte mit Äußerung zu Fake-Accounts
  • "Aussage war falsch und unüberlegt": Stieringer entschuldigt sich 

Klaus Stieringer, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Bamberg, hat mit einer umstrittenen Äußerung zu sogenannten Fake-Accounts in einem TV-Beitrag mächtig für Wirbel gesorgt. Obwohl sich Stieringer inzwischen für seine Aussage entschuldigt hat, reißt die Kritik an seiner Person - auch parteiintern - nicht ab. Das berichtet der Fränkische Tag (Plus-Angebot).

"Quer": Bamberger SPD-Fraktionsvorsitzender irritiert mit Äußerung zu Fake-Accounts

Den Stein ins Rollen brachte Stieringer mit einem Aufsehen erregenden Statement in der BR-Sendung "Quer" am vergangenen Donnerstag (9. Dezember 2021). In einem Bericht des Fernsehmagazins äußerte sich der SPD-Stadtrat positiv zu mutmaßlichen Fake-Accounts auf der lokalen Medienseite "Bamberg Facts". Sein Argument: "Fake-Accounts geben ja dem Menschen erst mal die Möglichkeit, auch anonym unter dem Schutz der Persönlichkeitsrechte auch in den sozialen Netzwerken zu bewegen", sagte Stieringer. "Das finde ich okay.“ 

Stieringers Bekenntnis zu gefälschten Profilen sei nicht die erste Grenzüberschreitung des Politikers, schreibt FT-Chefreporter Michael Wehner in einem Kommentar des Fränkischen Tags (Plus-Angebot). Ihm zufolge legten weitere Beispiele nahe, dass es um mehr gehe als nur um Fehler in der Hitze des Gefechts. 

Der Bamberger Kabarettist Florian Herrnleben sieht eine enge Verbindung zwischen "Bamberg Facts" und Stieringer. Letzterer stand mit seinem Namen dem BR-Bericht zufolge früher sogar selbst im Impressum. Laut "Quer" schrieben bestimmte Nutzer auf der "Bamberg Facts"-Facebook-Seite "erstaunlich oft" positiv über Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) - und negativ über den Fränkischen Tag.

Das Onlineportal diskreditiere die Zeitung immer wieder, so Quer. FT-Chefreporter Michael Wehner spricht im TV-Beitrag von "Propaganda" und "Einschüchterung". Nach Herrnlebens Einschätzung handelt es sich bei den Facebook-Kommentatoren um Profile erfundener Personen. "Das sind Fake-Accounts. Punkt", sagte der Kabarettist dem BR. Stieringer indes erklärte, dass ihm viele der Nutzer bekannt seien. "Viele von denen kenne ich, kenne ich sogar gut."

"Falsch und unüberlegt": Stieringer entschuldigt sich - und will "Verantwortung" übernehmen

Stieringers Parteifreund Jonas Merzbacher, Bürgermeister der Gemeinde Gundelsheim, übte in Hinblick auf mutmaßliche Fake-Accounts scharfe Kritik. "Das geht nicht", betonte er bei "Quer".  Sein Standpunkt: Wer so etwas zu verantworten habe oder sich nicht deutlich davon distanzieren könne, habe in dem politischen System, "gerade auf kommunaler Ebene", nichts zu suchen. 

Klaus Stieringer selbst hat sich am Montag (13. Dezember 2021) in einem Beitrag auf seiner Facebook-Seite für seine Äußerungen bei "Quer" entschuldigt. "Die Aussage war falsch und unüberlegt. Das war mein Fehler, der mir sehr leid tut", erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Er sei der festen Überzeugung, dass politische Mandatsträger sich für Klarheit, Transparenz und Offenheit im politischen Diskurs, auch und gerade in den sozialen Netzwerken, einsetzen müssten. "Für den entstandenen Vertrauensverlust übernehme ich selbstverständlich die volle politische Verantwortung."

Doch was bedeutet dies in der Praxis? Wie es nun mit ihm weitergehen wird, erklärte Stieringer dem Fränkischen Tag auf Nachfrage.

Parteikollege fordert Stieringers Rücktritt aus dem Stadtrat

Ein Parteikollege fordert indes unmittelbare Folgen und ruft Stieringer dem FT-Bericht zufolge zum Rücktritt auf. 

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Auch die Bamberger Grünen haben wenige Tage nach der TV-Ausstrahlung inzwischen Konsequenzen gezogen. Sie machen Stieringer laut Fränkischem Tag heftige Vorwürfe - obwohl sie im Stadtrat stets mit der SPD kooperieren. 

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