Alkohol "To Go"-Verbot in Bamberg: Kippt das Verbot noch diese Woche?
Autor: Michael Wehner
Bamberg, Donnerstag, 13. August 2020
Das Verkaufsverbot alkoholischer "To Go"-Getränke in Bamberg steht auf der Kippe. Ein Gastronom aus dem Sandgebiet hatte gegen die Allgemeinverfügung der Stadt geklagt. Wie geht es jetzt weiter?
Ende Juli hat die Stadt Bamberg die umstrittene Allgemeinverfügung gegen den Alkoholausschank im Sand verlängert. Doch möglicherweise wird die Verordnung schon bald außer Kraft gesetzt.
Dies wäre die Folge, würde nach dem Verwaltungsgericht Bayreuth auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München die Begründung der Stadt gegen den Alkohol "to go" im Sand als unzureichend ablehnen. Wie berichtet, hat der Bamberger Wirt Florian Müller gegen die Allgemeinverfügung Klage erhoben. Sie nimmt nach seiner Auffassung zu Unrecht die Wirte im Sandgebiet für die Durchsetzung des Infektionsschutzgesetzes unter anderem auch auf der Unteren Brücke in Haftung.
Die wirtschaftlichen Einbußen seien nach einer harten Phase des Lockdown erheblich. Müller fordert die Stadt auf, eine Lösung gemeinsam mit den Wirten zu erarbeiten.
Wird der Bayerische Verwaltungsgerichtshof einer Klage stattgeben? Von der Entscheidung dürfte Signalwirkung für ganz Bayern ausgehen. Mehr dazu lesen Sie bei inFrankenPLUS.
