Vereinzelt sind sie seit Kurzem in den Sitzungen des Stadtrats schon zu sehen: Tablet-PCs. Einige wenige Stadträte nutzen die Geräte, wenn sie schnell einen Blick in eine ältere Beschlussvorlage werfen oder durch verschiedene Planskizzen blättern wollen. Noch ist das aber die Ausnahme. Noch bereitet es gelegentlich Schwierigkeiten, sich in dem digitalen System zurechtzufinden, wie von einem Mitglied aus dem Stadtrat zu erfahren ist.

Das soll sich allerdings bald ändern: Alle Stadträte sollen in den Sitzungen nicht mehr vor ihren Blätterstapeln, sondern vor den Bildschirmen sitzen. Die Arbeit im Gremium soll papierlos ablaufen. Die Stadträte sollen sich vor den Beratungsterminen die Unterlagen herunterladen, um sie dann auf einem Tablet oder Laptop digital mit zur Sitzung zu nehmen.

Gesicherter Zugang

Die Stadt hat dafür einen elektronischen Sitzungsdienst eingerichtet. Über eine spezielle App können die Ratsmitglieder auf die Vorlagen zugreifen. Die Software gewährleistet, dass datenschutzrechtliche Bestimmungen eingehalten werden, wie Jochen Vogler im Stadtrat erklärte. Die Dokumente sind innerhalb der Umgebung der App gespeichert. Der Zugang ist mit einem Passwort geschützt, womit sichergestellt ist, dass nur die berechtigten Personen die Unterlagen einsehen können.

Prinzipiell können die Stadträte die Dokumente auch direkt während der Sitzung herunterladen. Doch würde es die Kapazitäten des Wlan-Anschlusses überfordern, wenn alle auf einmal die Verbindung nutzten, sagte Vogler, der in der Verwaltung für die EDV zuständig ist.

Ein Problem stellen noch Beratungsthemen für den nicht-öffentlichen Teil. Hier werden die Gremien eventuell nicht ohne Tischvorlagen auskommen, die erst in der Sitzung ausgeteilt werden. Denn es gilt zu verhindern, dass Informationen möglicherweise vorzeitig in die Öffentlichkeit durchsickern.

So endet das papierne Zeitalter nicht vollständig. Zumal mancher Stadtrat sich auch künftig die Vorlagen ausdrucken will, um sie abheften und archivieren zu können. Ursprünglich wollte die Stadt iPads kaufen und die Räte mit den Geräten auszustatten. Da es die Sitzungssoftware nun auch für andere Systeme gibt und der Aufwand zu groß wäre, bleibt die Anschaffung den Stadträten selbst überlassen. Sie können sich frei für ein Gerät entscheiden.

Jeder Stadtrat, der das papierlose System nutzt, bekommt dafür pro Amtsperiode einen Zuschuss von 250 Euro. Alexander Stolz (CBB) schlug zwar vor, auf den Betrag zu verzichten, weil die Anschaffung seiner Meinung nach durch die Aufwandsentschädigung abgegolten sei. Er konnte sich aber nicht durchsetzen.

Andere Stadträte wiederum fremdeln noch etwas mit der neuen Technik. Wenn alle ausgestattet sind, soll es daher einen Einführungskurs für sie geben.