Erstmalig informierte Bürgermeister Mario Götz über die Verwendung des von der Gemeinde erworbenen Gebäudes in der Quellenstraße 14 nach der Sanierung. Das Haus war Ersatzbau für die Kindertagesstätte Thulba gewesen. So sei das Erdgeschoss für eine Hausarztpraxis, das Obergeschoss für einen Physiotherapeuten und anderweitige Räumlichkeiten für einen Medizinischen Dienstleistungsbereich vorgesehen. Beim einzigen Bauantrag der Tagesordnung war daher die Gemeinde selbst der Bauwerber. Im Antrag ging es um eine Nutzungsänderung, Abbruch von Gebäudeteilen, Errichtung eines Windfangs sowie Errichtung einer Garage. Eine energetische Sanierung zu einem Effizienzhaus 70 EE wird angestrebt. Die Befreiungen bezüglich Dachform, Wandhöhe und Gebäudebreite wurden erteilt, die erforderliche Abstandsfläche wurde übernommen

Bebauungsplan gebilligt

Die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Solarpark Hetzlos 1" wurde vom Gremium in der jüngsten Marktgemeinderatsitzung einstimmig gebilligt. Matthias Kirchner vom gleichnamigen Planungsbüro stellte zuvor die Belange aus der 2. Stellungnahme der ordentlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vor. Grundsätzlich herrsche bei dem Vorhaben Einverständnis, lediglich einige Anregungen seien dazu vorgebracht worden, so Kirchner.

Öffentlich gemacht wurden auch die in der letzten Sitzung beschlossenen Vergaben. Der Auftrag für die Herstellung von Hausanschlüssen und Auswechslung defekter Bauteile ging ebenso wie die Unterhaltsmaßnahmen an den gemeindlichen Straßen an die Firma Schmitt & Zehe GmbH aus Schlimpfhof. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED wird die Bayernwerk Netz GmbH vornehmen.

Die auf Anfrage hin vorgenommenen Geschwindigkeitsmessungen in Hassenbach hätten erwartbare Ergebnisse gebracht, so Bürgermeister Götz. Die Messungen hätten an sieben beziehungsweise acht Tagen stattgefunden und seien verdeckt vorgenommen worden. Die gemessene Durchschnittsgeschwindigkeit lag jeweils unter den erlaubten 50 km/h, die meisten Überschreitungen im Bereich zwischen 51 und 60 km/h.

Kreditaufnahme geplant

Vorberatungen zum Vermögenshaushalt 2022 waren ebenfalls Bestandteil der Marktgemeinderatsitzung. In seinem Vortrag bezifferte Kämmerer Frank Geier den Haushalt mit 3,82 Millionen Euro. Es sei mit einer Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe von 688.000 Euro zu rechnen, außerdem würden Rücklagen von 1,86 Millionen Euro entnommen. Aus der Veräußerung von Baugrundstücken und sonstigen unbebauten Grundstücken erwarte man rund 150.000 Euro, an Beiträgen 470.000 Euro und an Zuschüssen für Investitionen 550.000 Euro, so Geier.

Zahlreiche Investitionen

Nach dem Finanzplan bis 2025 könne der Vermögenshaushalt nur mit einer Neuverschuldung ab 2023 ausgeglichen werden. Geplant seien Kredite in 2023 von 1,1 in 2024 von 2,2 und in 2025 von 2,0 Millionen Euro. Bezüglich der geplanten Kreditaufnahmen in Höhe von 5,3 Millionen Euro wiesen Kämmerer und Bürgermeister jedoch darauf hin, dass es sich um Planungen handele. Alles in diesem Zeitraum abzuarbeiten werde vermutlich sehr schwierig werden und eine Priorisierung der Projekte nach sich ziehen. Aber klar sei natürlich, dass der Markt Oberthulba mit diesem Programm nicht ohne Neuverschuldung auskommen werde. Dies müsse aber mit Bedacht und Weitsicht passieren. Bei den geplanten Investitionen schlagen die Tiefbaumaßnahmen mit 1,4 Millionen Euro zu Buche. Außerdem der Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens mit 791.000, der Erwerb von Grundstücken mit 540.000 und Hochbaumaßnahmen mit geschätzten 463.000 Euro. Die Kosten für Betriebs- und sonstige technische Anlagen betragen 278.000 Euro und für die Tilgung von Krediten werden 150.000 Euro fällig.