Der Markt Oberthulba plant in den nächsten Jahren mehrere Kreditaufnahmen. Der Bürgermeister machte jedoch deutlich: Verschuldung ja, Überschuldung nein.
Mit 3,26 Millionen Euro bezeichnete der Kämmerer des Marktes Oberthulba, Klaus Blum, den Vermögenshaushalt 2021 in der jüngsten Ratssitzung als "strammes Programm". Zu den Einnahmen zählen die Zuführung vom Verwaltungshaushalt (434 000), die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (553 000) und die Zuschüsse für Investitionen (1,44 Millionen). Auf der Ausgabenseite stehen der Erwerb von Grundstücken (682 000), Hochbaumaßnahmen (767 000), Tiefbaumaßnahmen (614 000) und Kredittilgung (188 000). Die Verschuldung lag Ende 2020 bei 1,66 Millionen Euro. Nach dem Finanzplan bis 2024 könne der Vermögenshaushalt nur mit folgenden Kreditaufnahmen ausgeglichen werden. 2022: 441 000 Euro, 2023: 1,16 Millionen Euro und 2024: 2,3 Millionen Euro.
"Der Vermögenshaushalt ist unser Investitionsprogramm für die nächsten Jahre und packt die richtigen Dinge an", resümierte Götz. Es sei zwar eine ordentliche Summe, die man aber bräuchte, um sich gut aufzustellen. Auch komme man in den nächsten Jahren um eine Verschuldung nicht herum, aber Oberthulba werde sich nicht überschulden. Maßnahmen wie "Neuer Steg am Thulbataler", "Spielplatzstraße" oder "Radweg nach Hassenbach" seien planungstechnisch soweit fertig, sodass es noch in diesem Jahr zu Ausschreibungen kommen könne. Überhaupt sei 2021 das Jahr des Planens. Pandemiebedingt könne die Bürgerbeteiligung nicht wie gewollt stattfinden, und so müsse vieles langsamer angegangen werden, pflichtete 3. Bürgermeisterin Margot Schottdorf bei. Damit sind sowohl Verwaltungs- als auch Vermögenshaushalt vorberaten, die Haushaltssatzung wird in einer der nächsten Sitzungen beschlossen.
Gute Nachrichten gab es für Familien: Wer für sein Kind in den Monaten Januar bis Mai 2021 keine Betreuung in Anspruch genommen hat (egal ob Krippe, Kindergarten oder Schulkindbetreuung), muss dafür auch keine Gebühren bezahlen. Geschäftsführerin Nicole Wehner informierte die Räte über den Beitragsersatz in Kindertageseinrichtungen. Die Bayerische Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben vereinbart, dass der Freistaat 70 Prozent der Kosten des Beitragsersatzes trägt und die Kommunen sich mit 30 Prozent beteiligten. Es handelt sich dabei um Pauschalen. Das Gremium sprach sich für die Übernahme der Kosten für seine drei Kindergärten in Oberthulba, Hassenbach und Thulba aus.
Neben zwei Bauvoranfragen stellte Frank Geier drei Bauanträge vor, die alle einstimmig beschieden wurden. Dabei ging es um die Errichtung einer Dachgaube in Wittershausen an der Sonnenleite, die Errichtung eines Lamellendaches in Thulba in der Frankenbrunnerstraße und die Errichtung eines Pavillon in Schlimpfhof, An der Eiche.
Vor-Ort-Termin soll Kompromiss bringen
Die Bauvoranfrage zur Errichtung einer Stützmauer in Frankenbrunn, Am Hägholz, wurde vertagt. Die zahlreichen Wortmeldungen zielten auf einen Kompromiss hinaus, Bürgermeister Mario Götz schlug einen Vor-Ort-Termin in einer der nächsten Sitzungen vor. Einerseits geht es dabei um die Höhe der Einfriedung und um den Abstand zur öffentlichen Verkehrsfläche von einem Meter. Die Festsetzung sei in der Vergangenheit von den Bauherren als einschränkend empfunden worden. Vereinzelt sei der private Grünstreifen überfahren oder als Hundeklo missbraucht worden.
Die Bauvoranfrage zur Errichtung eines Carports in Hetzlos, Am Schwann, wurde mit einer Gegenstimme bewilligt. Das geplante Carport soll direkt auf der straßenseitigen Grundstücksgrenze errichtet werden. Laut Bebauungsplan sind Carports auf die Baugrenze zurückzusetzen, diese beträgt fünf Meter. Die Zufahrt des Carports erfolgt hier allerdings nicht direkt über die Straße, sondern über den Hof des Bauherren.
Um Infektionsschutz und Barrierefreiheit bei der Bundestagswahl im September ging es beim nächsten Sitzungspunkt. Aufgrund der noch nicht vorhersehbaren Entwicklungen der Pandemie sollen die Urnenwahllokale in Räumlichkeiten eingerichtet werden, die aufgrund ihrer Größe und Gestaltung die notwendigen Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln einhalten können. Das Gremium sprach sich dafür aus, den Bürgerinnen und Bürgern in allen Ortsteilen eine Präsenzwahl zu ermöglichen.
Der Geschäftsführer des Abwasserzweckverbandes (AZV) Hammelburg, Burkhard Oschmann, stellte detailliert die geplante Klärschlammverwertung vor. Die Hammelburger Anlage sei konzeptionell bis auf 42 000 Einwohner erweiterbar, aktuell arbeite sie wirtschaftlich und effizient mit 28 000 EW, so Oschmann. Nicht zuletzt hätten die Preissteigerungen im Bereich der Klärschlammtrocknung zur Idee der Interkommunalen Zusammenarbeit geführt. Für die Kläranlage Wittershausen stünden anteilige Investitionskosten in Höhe von 113 000 Euro, für den gesamten Markt Oberthulba von 470 000 Euro an, erklärte Oschmann.
Da Oberthulba Mitglied des AZV ist, war kein Beschluss nötig. Elmar Sell fragte nach der Betriebserlaubnisdauer für die Anlage in Wittershausen, und Frank Mersdorf wollte Informationen zur Refinanzierung haben. Paul Bieber wollte wissen, ob Wittershausen an Hammelburg angeschlossen werden könne und Holger Fröhlich, ob der 1968 gebaute Faulturm der Hammelburger Anlage für die Erweiterung ausreiche. Götz erinnerte daran, dass die Abwasserbeseitigung zu den kommunalen Pflichtaufgaben gehöre und man sich lange mit dem Thema beschäftigt habe.
