Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist erneut wegen eines verbotenen Nazi-Spruchs verurteilt worden. Schon im Mai war er wegen der gleichen Parole schuldig gesprochen worden.
Der Thüringer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der AfD-Fraktion Björn Höcke ist am Landgericht Halle wegen eines Nazi-Spruchs schuldig gesprochen worden.
Ab dem 18. April 2024 musste er sich hier ebenfalls verantworten. Im Zentrum stand die Parole "Alles für Deutschland", laut Staatsanwaltschaft eine verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der Nazi-Partei NSDAP.
Schließlich wurde er im Mai zu 100 Tagessätzen zu je 130 Euro verurteilt, er ging in Revision. Im aktuellen Fall verurteilte das Landgericht Halle den 52-Jährigen zu einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 130 Euro. Es handelte sich um dieselbe Parole. Überdies darf der Verfassungsschutz nun die AfD in Bayern beobachten - das wurde am Münchner Verwaltungsgericht entschieden.
