Die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie lässt dem Unionsfraktionschef keine Ruhe. Die Opposition wittert am Montag eine neue Chance, Licht ins Dunkel zu bringen.
Zum Wochenstart steht Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) im Bundestag noch einmal wegen seiner umstrittenen Rolle in der Corona-Krise im Rampenlicht. Die Grünen verlangen mehr Aufklärung als bisher. Die Anhörung der Corona-Enquete-Kommission wird von den Abgeordneten mit Spannung erwartet. Auch die ehemalige Sonderermittlerin Margaretha Sudhof ist geladen.
Infolge ihres Berichts über die Krisenbewältigung der Regierung war Spahn im Sommer unter Druck geraten. Dort heißt es, die damalige Entscheidung des CDU-Politikers, die Corona-Schutzmasken-Beschaffung allein meistern zu wollen, ziehe bis heute «erhebliche Kosten und Risiken» nach sich.
Spahn war damals Bundesgesundheitsminister. Er rechtfertigte sein Vorgehen bereits mehrfach. «Da geht es um sechs, acht Wochen, wo wir unter größter Notlage, Mangellage, sehr kurzfristig Schutzmasken besorgen mussten, während die ganze Welt sie wollte», sagte er. «Und da, ja, mussten wir auch außergewöhnlich handeln.»
Die Grünen-Obfrau der Bundestagskommission, Paula Piechotta, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Entscheidend ist, ob sich aus Akten und Verträgen Pflichtverletzungen, Vetternwirtschaft oder massives Missmanagement nachweisen lassen – und wer politisch die Verantwortung trägt.»
«Ego-Shooter» Spahn
Im Zentrum der 12. Sitzung des Gremiums stehen die Beschaffung von Impfstoffen und medizinischen Materialien und die Versorgungssicherheit. Mitte 2027 soll die Kommission Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen auch für den Fall einer weiteren Pandemie per Bericht vorlegen.
Die Opposition dürfte es dem Unionsfraktionschef nun nicht leicht machen, auch wenn die Enquete-Kommission kein Untersuchungsausschuss ist. Piechotta sagte: «Wenn Herr Spahn überzeugt ist, dass alles korrekt war, sollte er vollständige Transparenz unterstützen, statt auszuweichen.»
Mit einem riesigen Fragenkatalog wollen die Grünen die Regierung derzeit zu Antworten verpflichten. Unabhängig davon, ob sich der damalige Gesundheitsminister persönlich bereichert habe, hätte «ein Ego-Shooter wie Spahn krisenwichtige Beschaffungen» nie an sich ziehen dürfen, kritisierte Piechotta.
