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Söder fordert Wiedereinführung der Wehrpflicht für Männer


Autor: Gwendolyn Kaiser

Berlin, Sonntag, 31. Dezember 2023

Seit mehr als einem halben Jahrhundert ist die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt. Nun setzt sich Markus Söder für die Wiedereinführung ein.
CSU-Chef Markus Söder hat sich für die Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten ausgesprochen. (Symbolfoto)


CSU-Chef Markus Söder hat sich für die Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten ausgesprochen.

Die Wehrpflicht war im Juli 2011 nach 55 Jahren von dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden.

Wachsende Bedrohungslage: "Die Aussetzung war ein Fehler"

"Die Aussetzung war aus heutiger Sicht ein Fehler", sagte er der Bild am Sonntag. "Das Argument war damals, dass wir in Europa keine Bedrohung mehr haben. Das ist jetzt anders. Bei wachsender Bedrohungslage macht die Wiedereinführung der Wehrpflicht Sinn."

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Die Wiedereinführung gehe nicht über Nacht, räumte er ein. "Wir reden über eine Umsetzung in einem Zeitraum von frühestens fünf Jahren, um die notwendigen Strukturen anzupassen."

Die Positionen einzelner Politikerinnen und Politiker in dieser Debatte gehen stark auseinander. Der Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt derzeit wegen der veränderten Sicherheitslage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Modelle einer Dienstpflicht prüfen.

Wehrpflicht für Männer: Dauer von mindestens sieben Monaten

Um eine vernünftige Grundausbildung gewährleisten zu können, solle diese mindestens sieben Monate dauern. "Mit dem Grundwehrdienst würden wir auch die Bindung junger Menschen an Staat und Gesellschaft stärken", wie Söder auf X schreibt.

Stattdessen könne man auch eine allgemeine Dienstpflicht einführen. Diese sei aber verfassungsrechtlich schwierig durchzusetzen, da die soziale Dienstpflicht für alle gelten würde. Die Wehrpflicht hingegen gilt nur für Männer, "wobei natürlich die Bundeswehr offen für Frauen ist."

Schon jetzt solle man anfangen, den freiwilligen Wehrdienst zu stärken, meinte der CSU-Chef. "Das bisherige Angebot ist nicht attraktiv genug". Es gilt beispielsweise immer noch der Numerus clausus für das Studium und die Dienste sollten besser bezahlt werden.

100.000 Drohnen: Söder will Deutschland verteidigungsfähig machen

Der bayerische Ministerpräsident äußerte sich weiter gegenüber der Bams: "Wir müssen unser Land zu 100 Prozent verteidigungsfähig machen. Das bedeutet erstens: volle Ausrüstung, volle Munitionsdepots, volle Ausbildungsmöglichkeiten."

Das Beschaffungswesen müsse man "revolutionieren". Nötig sei auch eine "Drohnenarmee mit 100.000 Drohnen für unsere Streitkräfte".

Zudem brauche es eine moderne Infrastruktur mit neuen Kasernen, neuen Depotstrukturen und neuen Verwaltungseinheiten.

mit Inhalten der dpa