Druckartikel: Olaf Scholz heute Abend im TV: Interview mit dem Kanzler bei "Carmen Miosaga"

Olaf Scholz heute Abend im TV: Interview mit dem Kanzler bei "Carmen Miosaga"


Autor: Alexander Kroh

Deutschland, Sonntag, 10. November 2024

Olaf Scholz will nach dem Ende der Ampel die Vertrauensfrage stellen. Das wird aller Voraussicht nach zu Neuwahlen führen. Doch über den Zeitpunkt wird diskutiert. Nennt der Bundeskanzler am Sonntagabend Details dazu?


Die erste Ampelkoalition Deutschlands ist Geschichte. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht nach anhaltenden Konflikten keine Vertrauensbasis mehr zwischen sich und dem Finanzminister Christian Lindner (FDP). In einer Zeit wirtschaftlicher Krisen ist das Scheitern der Regierung besonders brisant: Der Haushalt für das kommende Jahr steht aus, und durch die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten sieht sich die EU neuen Herausforderungen gegenüber.

Dennoch plant Scholz, mindestens zwei weitere Monate zu regieren, bevor er im Januar 2025 im Bundestag die Vertrauensfrage stellen will, was Neuwahlen im März einleiten könnte. Übrigens: So würden die Deutschen wählen, wenn jetzt Bundestagswahl wäre. Zuletzt hatte sich Scholz gesprächsbereit über den Zeitpunkt der Vertrauensfrage und Neuwahlen gezeigt. Ändert der Kanzler womöglich seine Meinung und stellt die Vertrauensfrage doch noch vor Januar?

Scholz heute im Interview nach dem Tatort - wann stellt er die Vertrauensfrage?

Sollte er an seinem Plan festhalten, stellt sich die Frage, wie Scholz seine Gesetzesvorhaben noch umsetzen möchte. Auf internationaler Ebene ist unklar, welches Gewicht Scholz weiterhin haben wird, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine und die Anpassung an die neuen politischen Gegebenheiten in den USA. In der Sendung "Caren Miosga" wird der Bundeskanzler diesen und weiteren dringlichen Themen begegnen. Die Sendung läuft am Sonntagabend (10. November 2024) um 21.45 Uhr - direkt nach dem Tatort - im Ersten. 

Scholz führte die Ampel-Regierung knapp drei Jahre lang an. Der Koalitionsvertrag trug den Titel "Mehr Fortschritt wagen" — eine anfängliche Euphorie, die zwischen Scholz‘ SPD, den Grünen und der FDP schnell verflog. Öffentliche Provokationen und gegenseitige Schuldzuweisungen gewannen zunehmend die Oberhand. Dennoch gilt Scholz als krisenerprobt: Während der weltweiten Finanzkrise 2008 war er Bundesarbeitsminister, und in der Corona-Pandemie agierte er als Finanzminister und Vizekanzler im Merkel-Kabinett.

Nun ist er Anführer, jedoch möglicherweise nur noch für kurze Zeit. Scholz hat angekündigt, im kommenden Jahr erneut als SPD-Kanzlerkandidat anzutreten, um abermals die Regierung zu führen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) teilte derweil erneut gegen die Ampel-Spitzen aus und zog einen Fußball-Vergleich.