Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag (11. Juli 2022) im Rahmen eines Bürgerdialogs in Lübeck weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger versprochen. Scholz stellte sich am Abend den Fragen von 150 Menschen in der Lübecker Altstadt. Mit dem Termin in Lübeck startete nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit eine ganze Reihe solcher Dialogveranstaltungen. Sie sollen nach Angaben Hebestreits in den nächsten Monaten in allen 16 Bundesländern stattfinden und jeweils 90 Minuten dauern.

Vor allem das Thema Inflation interessierte die anwesenden Bürgerinnen und Bürger aus Lübeck sehr. Scholz rechnet offenbar noch lange Zeit mit einer hohen Inflation und sagte dazu am Montagabend: "Das wird noch ganz herausfordernd." Scholz geht nicht davon aus, dass die Preise schnell wieder sinken. "Das wird lange ein Problem bleiben, mit dem wir lange zu kämpfen haben", zitiert ntv den Bundeskanzler. 

Scholz will niemanden alleine lassen

Scholz betonte in diesem Zusammenhang, dass er weitere Schritte nach den ersten beiden Entlastungspaketen im Volumen von rund 30 Milliarden Euro plant. Dazu werde nun mit Arbeitgebern und Gewerkschaften gesprochen. Doch auch weitere Gruppen sollen in die Gespräche miteinbezogen werden, um laut Scholz nicht den sozialen Frieden in Deutschland zu gefährden. Es sei wichtig, auch die Lage von Studentinnen und Studenten sowie von Rentnerinnen und Rentnern zu berücksichtigen. Es dürfe "niemand alleine gelassen" werden, betonte der Kanzler.

Video:

Neben Fragen zur Inflation wurde Scholz auch zum Thema Ukraine-Krieg, Fachkräftemangel bei der Kinderbetreuung oder der Unpünktlichkeit der Deutschen Bahn konfrontiert. Konkrete Ankündigungen gab es dazu jedoch nicht, so ntv. "Wir können das alles schaffen, wenn wir zusammenhalten", sagte Scholz.

Als der Bundeskanzler auf Umfragewerte und öffentliche Kritik angesprochen wurde, antwortete Scholz: "Das ist eine Zeit, in der es nicht darum geht: Was steht morgen in der Zeitung, wie ist die nächste Umfrage? Sondern: Was machen wir für die Sicherheit und was machen wir für den Frieden in Europa?"

Hinsichtlich des Ukraine-Kriegs dürfe man nichts falsch machen

Angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine dürfe man "wirklich nichts falsch machen". "Trial and Error" sei hier der falsche Weg. "Ein Error, ein Fehler, in dieser Situation wäre ja furchtbar", sagte Scholz. Deshalb sei es wichtig, besonnen zu bleiben und sich international abzustimmen. Mit "Trial and Error" ("Versuch und Irrtum") ist üblicherweise gemeint, bei einem Problem so lange verschiedene Lösungsmöglichkeiten zu versuchen, bis das Ziel erreicht ist.

Scholz sagte weiter: "Ich finde, es gehört dann auch dazu, dass wenn die Zeiten sehr aufgeregt sind, man trotzdem klar und fest bleibt. Dass man den Boden unter den Füßen immer behält, damit man sicher ist, dass die Entscheidung richtig sind." Der Kanzler fügte hinzu: "Und da kann ich Ihnen nur versprechen: Das werde ich weiter so machen."