"Freedom Day": Ende aller Corona-Regeln in Deutschland - wo trotzdem noch Maskenpflicht gilt
Autor: Alexander Milesevic
Deutschland, Donnerstag, 06. April 2023
Sehnsüchtig wurde vor allem während der Hochphase der Corona-Einschränkungen der "Freedom Day" erwartet. An Ostern ist es jetzt so weit: Alle Corona-Maßnahmen enden in Deutschland. Trotzdem darf nicht überall auf eine Maske verzichtet werden.
Nach diesem Tag haben sich zu den Hochzeiten der Pandemie viele gesehnt. Den Tag, an dem die Corona-Beschränkungen entfallen. An Ostern ist es so weit: Mit dem Auslaufen des COVID-19-Schutzgesetzes am 07. April entfallen alle staatlichen Corona-Regeln. Gerade, weil die starken Einschränkungen zu den Ostertagen 2021 kontrovers diskutiert wurden, hat die Abschaffung aller staatlichen Corona-Maßnahmen zu den Feiertagen eine symbolische Bedeutung. Bereits vergangenes Jahr wurde der Begriff "Freedom Day" genutzt, als ungeachtet hoher Infektionszahlen bundesweit erste Einschränkungen wegfielen.
An Karfreitag enden auch die letzten staatlichen Schutzmaßnahmen. Konkret bedeutet dies, dass für die Patienten in Arztpraxen sowie für die Besucher von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen die FFP2-Maskenpflicht entfällt. Gleichzeitig verlieren die Bundesländer die Befugnis, weitere Corona-Beschränkungen zu erlassen.
Hauseigene Entscheidung über Maskenpflicht
In einer Mitteilung des Gesundheitsministeriums betonte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) dazu: "Zum ersten Mal seit mehr als drei Jahren gelten dann keinerlei allgemein verpflichtende Schutzmaßnahmen mehr, weder nach Landesrecht noch nach Bundesrecht. Denn nun laufen auch die letzten Corona-Regelungen des Bundes nach dem Infektionsschutzgesetz aus." Holetschek nutzte dies für einen Seitenhieb in Richtung der Bundesregierung: "In Bayern sind wir schon länger gut damit gefahren, die Eigenverantwortung an die Stelle der staatlichen Anordnung zu setzen.“ Der Freistaat schaffte bereits vor fünf Wochen alle landesrechtlichen Corona-Regeln ab.
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Auch wenn es die staatlichen Vorgaben nicht mehr fordern, kann auf Grundlage des Hausrechts eine Maskenpflicht vorschreiben. Besonders im Gesundheitswesen sollen Häuser künftig eigenverantwortlich über eine Regelung entscheiden können, da der Hygiene und dem Infektionsschutz im Gesundheitswesen auch abseits von Corona eine bedeutende Rolle zukommt.
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, bewertete bei n-tv den Wegfall der gesetzlichen Maskenpflicht aufgrund des seit Monaten wenig bedrohlichen Infektionsgeschehens als positiv. "Vor diesem Hintergrund ist es folgerichtig, dass auch die Maskenpflicht für Patientinnen und Patienten in Praxen endet."
"Größte Gesundheitskrise seit 100 Jahren gemeistert"
Gleichzeitig kommt damit jener Eigenverantwortung eine größere Rolle zu, die laut Gesundheitsminister Holetschek ihren Beitrag zur Bewältigung der Pandemie geleistet hat." Im Rückblick sind wir alles in allem gut durch die Pandemie gekommen [...]. Mit Zusammenhalt und Verantwortung haben wir die immensen Herausforderungen der letzten drei Jahre gemeistert. Wir sollten den Erfolg nicht kleinreden, dass in einem echten Kraftakt der Solidarität viele Menschenleben gerettet und die größte Gesundheitskrise seit 100 Jahren gemeistert wurde.“
OP-Masken bei Amazon ansehenIn vielen europäischen Ländern sind die Corona-Beschränkungen bereits längst aufgehoben. So endeten die Corona-Maßnahmen in England bereits im Frühjahr 2022. Jetzt zieht Deutschland nach. Neben der gesetzlichen Maskenpflicht endet an Karfreitag außerdem die Coronavirus-Einreiseverordnung. Sie legt fest, welche Regelungen für die Einreise nach Deutschland aus Gebieten mit problematischen Virusvarianten gelten.