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Bundestagswahl 2021: Das musst du über die Briefwahl wissen


Autor: Lisa Herbst

Deutschland, Mittwoch, 30. Juni 2021

Am 26. September 2021 findet die Bundestagswahl statt. Dieses Jahr werden sich vermutlich viele pandemiebedingt für die Briefwahl entscheiden. Was bei der Briefwahl zu beachten ist, erfährst du hier.


Bundestagswahl 2021: Wer an der Briefwahl teilnehmen möchte, benötigt einen Wahlschein. Zusammen mit der Wahlbenachrichtigung erhalten alle Wahlberechtigten laut Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins mit den Briefwahlunterlagen. Diesen Vordruck kann man direkt ausfüllen und wieder zurückschicken.

Wähler*innen können den Wahlschein außerdem auch auf der Gemeinde ihres Hauptwohnsitzes persönlich oder schriftlich beantragen. In Schriftform kann der Antrag auch per Fax oder E-Mail gestellt werden. Manche Gemeinden bieten dafür auch einen Onlineservice an. Telefonisch ist eine Antragstellung nicht möglich.

Ab wann ist Briefwahl möglich?

Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl kann seit Montag, 16. August, die Briefwahl in Deutschland beginnen. Dies ist nach Fertigstellung der Wählerverzeichnisse möglich. Stichtag dafür war der Sonntag (15. August). 

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Einen bundesweit einheitlichen Stichtag für den Versand oder die Ausgabe der Unterlagen gibt es allerdings nicht. "Allein dadurch bedingt, dass für jeden der 299 Wahlkreise ein eigener Stimmzettel gedruckt wird, kann es bei der Druckdauer zu regionalen Unterschieden kommen", sagte eine Sprecherin des Bundeswahlleiters.

Bei der Bundestagswahl 2017 lag der Anteil der Briefwähler*innen bei 28,6 Prozent. Der Bundeswahlleiter rechnet damit, dass die Zahl bei der Wahl am 26. September weiter steigt - auch wegen der Corona-Pandemie.

Wie bekommt man die Briefwahlunterlagen?

Es ist möglich, einen Antrag für die Briefwahl auch für jemand anderen zu stellen. Dazu muss eine schriftliche Vollmacht vorliegen. Eine Beantragung ist hier nur auf schriftlichem Weg oder persönlich möglich. Wenn wahlberechtigte Personen mit Behinderung einen Antrag auf Briefwahl stellen wollen, können sie sich dabei von einer anderen Person helfen lassen.

Die zuständige Behörde versendet den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen an die Wohnanschrift. Wenn die Unterlagen an eine andere Adresse - wie zum Beispiel an die Urlaubsanschrift - geschickt werden sollen, muss auch in diesem Fall ein Antrag gestellt werden.

Die Unterlagen können alternativ auch auf der Gemeinde oder Stadt abgeholt werden. In diesem Fall können Wähler*innen auch direkt eine Briefwahl an Ort und Stelle durchführen.

Diese Angaben sind für den Antrag zur Briefwahl erforderlich:

  • Familienname
  • Vorname(n)
  • Geburtsdatum
  • Wohnanschrift mit Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort.

Welche Fristen muss ich beachten?

Wenn man sich für eine Briefwahl entscheidet, sollte man so früh wie möglich den Antrag auf einen Wahlschein stellen. Man muss dafür nicht auf die Wahlbenachrichtigung warten.

Spätestens kann ein Antrag bis 18.00 Uhr am Freitag (24.09.2021) vor der Wahl gestellt werden. Es gibt auch Ausnahmefälle, in denen ein Wahlschein auch noch am Wahltag bis 15.00 Uhr gestellt werden kann. Das ist laut Bundeswahlleiter zum Beispiel dann der Fall, wenn eine nachgewiesene plötzliche Erkrankung auftritt und man deshalb im Wahlraum entweder gar nicht oder unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten erscheinen kann.

Die Briefwahlunterlagen selbst können frühestens circa sechs Wochen vor der Wahl ausgegeben oder verschickt werden. Der Antrag sollte also am besten schon zu diesem Zeitpunkt bei der Gemeinde oder auf der Stadt eingegangen sein, damit die Unterlagen so früh wie möglich versandt werden können.

Wenn man den Wahlbrief erhalten hat, sollte man ihn so früh wie möglich ausfüllen und wieder wegschicken. Beim Versand mit der Post sollte der Brief spätestens am dritten Werktag vor der Wahl losgeschickt werden, damit er sicher noch rechtzeitig ankommt.

Die Adresse wo der Brief hingeschickt oder persönlich abgegeben werden muss, ist auf dem Umschlag des Wahlbriefs angegeben.
Alle Briefwähler*innen sind selbst dafür verantwortlich, dass der Wahlbrief rechtzeitig eingeht.

Sonderfall Ausland

Auch aus dem Ausland kann man per Briefwahl an der Wahl teilnehmen. Dabei muss man beachten, den Wahlbrief ausreichend zu frankieren. Die Kosten dafür muss man selbst tragen. Der Wahlbrief muss aus dem Ausland so früh losgeschickt werden, dass er spätestens am Wahlsonntag bis 18.00 Uhr bei der zuständigen Stelle ankommt. Wo der Brief hingeschickt werden muss, steht auf dem Wahlbrief.

Der Bundeswahlleiter empfiehlt, die Wahlbriefe aus dem außereuropäischen Ausland per Luftpost zu verschicken. Dafür braucht man einen Luftpostaufkleber, der zum Beispiel hier ausgefüllt und ausgedruckt werden kann.

Diese Unterlagen erhält man für die Briefwahl

Wenn du einen Antrag auf einen Wahlschein eingereicht hast, erhältst du diese Unterlagen:

  • Einen Wahlschein
  • Einen amtlichen Stimmzettel
  • Einen amtlichen Stimmzettelumschlag (Farbe blau)
  • Einen amtlichen Wahlbriefumschlag (Farbe rot)
  • Ein ausführliches Merkblatt für die Briefwahl

So funktioniert die Briefwahl

So solltest du vorgehen, wenn du die Unterlagen zur Briefwahl bekommen hast:

  • Kreuze eine oder beide Stimmen (Erst- und/oder Zweitstimme) persönlich und unbeobachtet auf dem Stimmzettel an. 
  • Lege den Stimmzettel in den blauen Stimmzettelumschlag und klebe diesen zu.
  • Gib dann auf dem Wahlschein unten bei der Versicherung an Eides statt zur Briefwahl den Ort und das Datum an und unterschreibe anschließend.
  • Stecke den Wahlschein zusammen mit dem blauen Stimmzettelumschlag in den roten Wahlbriefumschlag und klebe diesen zu.
  • Du kannst den roten Wahlbriefumschlag nun innerhalb Deutschlands unfrankiert in die Post geben. Alternativ kannst du den Umschlag auch direkt bei der Stelle abgeben, die auf dem Umschlag angegeben ist. Wichtig: Man kann den Wahlbriefumschlag nur an der Stelle abgeben, die auf dem Umschlag angegeben ist. Andere Stellen kommen dafür nicht in Frage. 

Wie wird die Briefwahl ausgewertet?

In jedem Wahlkreis gibt es Briefwahlvorstände, die für die Feststellung des Briefwahlergebnisses zuständig sind. Wenn die Wahlhandlung am Wahltag um 18.00 Uhr beendet ist, zählen sie die Wahlunterlagen aus, die eingegangen sind und geprüft wurden.

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Die Ergebnisse der Briefwahl sind bereits im vorläufigen Ergebnis enthalten.

Gut zu wissen für die Bundestagswahl 2021: 

 

Mit Material von dpa

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