Seit zwei Jahren in "Nicht-Normalitäts-Schleife": Söder äußert sich zum Corona-Herbst und der Energiekrise

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellte sich am Mittwochabend den Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer bei "jetzt red i" im Bayerischen Fernsehen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellte sich am Mittwochabend den Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer bei "jetzt red i" im Bayerischen Fernsehen. Symbolbild.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellte sich am Mittwochabend den Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer bei "jetzt red i" im Bayerischen Fernsehen.
Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Am Mittwochabend stellte sich der bayerische Ministerpräsident den Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer in der Sendung "jetzt red i". Neben der aktuellen Energiekrise ging es auch um den Corona-Herbst.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Mittwoch (20. Juli 2022) erneut vor einem "schwierigen Winter" gewarnt. In der BR-Sendung "jetzt red i" stellte sich Söder den Fragen von Zuschauerinnen und Zuschauern und gab einen Ausblick auf die kommende kalte Jahreszeit. Angesichts des Konflikts mit Russland und den daraus resultierenden möglichen Engpässen bei der Gasversorgung sprach Söder auch eine Warnung aus.

Nachdem zunächst die Betreiber von bayerischen Bäckereien und Brauereien ihre Sorgen angesichts der enorm gestiegenen Energiekosten geäußert hatten, entgegnete Söder: "Wir müssen uns auf einen schwierigen Winter einstellen." Und weiter sagte der bayerische Ministerpräsident: "Ich glaube, dass Putin mit uns spielt." Im schlechtesten Fall müsse man davon ausgehen, dass Putin die Gasschraube auf und zudreht. 

"Keine Sonderabschaltungen von bestimmten Regionen"

Söder erklärte, er teile die Sorgen des Bäckers und des Brauers bezüglich der Gasversorgung. Der Bäcker hatte zunächst davon berichtet, dass er aktuell monatlichen Mehrkosten von 18.000 Euro durch die gestiegenen Energiepreise zu kämpfen habe. Bei einem Gespräch mit der Bundesnetzagentur am Dienstag (19. Juli 2022) habe Söder klargestellt, dass es keine "Sonderabschaltungen von bestimmten Regionen" geben werde. "Das werden wir auf keinen Fall akzeptieren", betonte Söder. 

Wenn bestimmte Betriebe einmal "abgeschaltet" würden, kämen sie kaum wieder hoch. "Es ist wie ein Schlaganfall für die Wirtschaft", sagte Söder bei "jetzt red i". "Das hilft auch frieren für den Frieden oder kalt duschen nur bedingt." Söder stellte zudem einige Entscheidungen des Bundes infrage. Eine gute Gasversorgung müsse unbedingt gesichert sein - sowohl für Betriebe als auch für Bürger müsse es zudem Ausgleichszahlungen geben. 

"Wir haben ein riesiges Gasproblem", sagte Söder bestimmt. "Das könnte zu einem echten Notfall führen." Dementsprechend sprach sich Söder weiterhin dafür aus, Strom über Atomkraft zu gewinnen, um nicht auch noch bei der Stromversorgung Probleme zu bekommen. Auf die Einschätzung eines Zuschauers, dass der Ukraine-Krieg bis zum nächsten Frühjahr beendet sein wird, entgegnete Söder, dies sei "blauäugig". Es sei schlichtweg "unvernünftig", in dieser Situation die Gewinnung von Atomstrom zu beenden. 

Bürgerinnen und Bürger müssen unterstützt werden

"An oberster Stelle steht für mich der Schutz der Bevölkerung", erklärte Söder. Der bayerische Ministerpräsident will sich nach eigener Aussage "jeden Tag" für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Für ihn sei klar, dass es Unterstützung vom Staat geben müsse. Es sei absurd, die Rentnerinnen und Rentner wie auch die Studenten von den Energiepaketen auszuschließen.

Eine Zuschauerin erklärte, dass zahlreiche Rentnerinnen und Rentner Angst davor hätten, im Herbst und Winter ihre Wohnung verlassen zu müssen. "Das darf nicht passieren, dass wir ältere Menschen in irgendwelchen Hallen zusammenbringen und sagen, das ist eine Art Wärmestube", entgegnete Söder entschieden. 

Weiterhin müssten die unteren und mittleren Einkommen entlastet werden. Steuern auf alle Lebensmittel sollten nach Aussage von Söder "massiv gesenkt werden". Außerdem kündigte er weitere Investitionen für die Tafeln an. Niemand solle unverschuldet frieren oder hungern müssen, betonte der Ministerpräsident.

Söders Einschätzung zum Corona-Herbst

Zum Thema Corona und "Normalität" im Herbst und Winter entgegnete Söder: "Was ist in diesen Tagen schon ganz normal?" Wir befinden uns seit zwei Jahren in einer "Nicht-Normalitäts-Schleife", so Söder weiter. Der CSU-Chef riet allen Bürgerinnen und Bürgern, sich weiterhin impfen zu lassen, sprach sich zudem dafür aus, dass der Bund die Corona-Tests wieder kostenlos anbieten soll und empfahl für die kalte Jahreszeit wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen. "Schützen ja, aber nicht zusperren und wegsperren", lautete Söders Fazit zu möglichen Corona-Maßnahmen für den Herbst.

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"Lauterbach sagt jeden Tag, die Welt geht unter", konnte sich Söder einen Seitenhieb nicht verkneifen. "Und der Buschmann sagt, wir müssen mal schauen, ob eine Maske überhaupt schützt." Der Ministerpräsident selbst riet dazu, vernünftig zu sein. Ob jemand in diesem Jahr auf das Münchner Oktoberfest gehe, müsse jeder selbst entscheiden. Söder selbst wird nach eigener Aussage beim Anstich dabei sein. 

Im Jahr 2020 hätte er angesichts der Corona-Pandemie keine andere Wahl gehabt, als die Wiesn zu verbieten. In diesem Jahr sehe das anders aus. Rechtlich wäre das aktuell gar nicht möglich.

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