Schweden ist Nato-Mitglied
Autor: dpa
, Donnerstag, 07. März 2024
Für Schweden hat das Drama um den Nato-Beitritt endgültig ein Ende. Russland dürfte nicht erfreut sein. Die Verteidigungsallianz hat nun doppelt so viele Mitglieder wie beim Ende des Kalten Krieges.
Schweden ist nach einer fast zweijährigen Hängepartie Mitglied der Nato. Das Verteidigungsbündnis nahm das skandinavische EU-Land offiziell auf. Es besteht damit künftig aus 32 Alliierten. Das sind doppelt so viele, wie zu Zeiten des Kalten Krieges.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von einem «historischen Tag». Nach mehr als 200 Jahren der Blockfreiheit genieße Schweden nun den gemäß Artikel 5 gewährten Schutz, «die ultimative Garantie für die Freiheit und Sicherheit der Alliierten». Zugleich mache der Beitritt Schwedens auch die Nato stärker. Das Land verfüge über leistungsfähige Streitkräfte und eine erstklassige Verteidigungsindustrie.
Beitrittsantrag erfolgte bereits 2022
Schweden hatte die Mitgliedschaft im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine beantragt und damals noch gehofft, schon im darauffolgenden Sommer beitreten zu können. Die Bündnismitglieder Türkei und Ungarn hielten den Beitrittsprozess aber mehr als ein Jahr lang auf.
Die notwendige Zustimmung Ungarns erfolgte schließlich erst Ende Februar nach einem Besuch des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson bei Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Bei diesem waren mehrere Vereinbarungen zur Rüstungszusammenarbeit verkündet worden. Sie sehen unter anderem vor, dass Ungarn vier neue Kampfjets vom Typ Jas 39 Gripen aus Schweden kaufen kann.
Türkei stellte Forderungen
Vor Ungarn hatte vor allem die Türkei lange den schwedischen Nato-Beitritt blockiert. Das Land gab die erforderliche Zustimmung am Ende erst, nachdem Schweden stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Terrororganisationen zugesagt hatte. Ankara ging es dabei vor allem um die auch von der EU als Terrororganisation eingestufte kurdische Arbeiterpartei PKK. Zudem trieb die US-Regierung ein Verfahren zum Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei voran.
Zusammen mit Schweden hatte 2022 auch Finnland die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Das Land wurde allerdings bereits im April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen.
Besiegelt wurden der schwedische Nato-Beitritt während eines Besuchs des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson in Washington. Er übergab dort die Beitrittsurkunde an US-Außenminister Antony Blinken, nachdem das US-Außenministerium den Eingang der ungarischen Zustimmung bestätigt hatte. Dieses ist die sogenannte Verwahrstelle des Gründungsvertrags der Nato und für die Registrierung von Dokumenten zum sogenannten Nordatlantikvertrag zuständig.
