Stoltenberg sieht in Erdogans Hamas-Nähe kein Problem
Autor: dpa
, Freitag, 10. November 2023
Die meisten Nato-Staaten stehen an der Seite Israels im Krieg gegen die Hamas. Einer nimmt aber eine andere Haltung ein. Generalsekretär Stoltenberg sieht die Einheit des Bündnisses nicht gefährdet.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in der Nähe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur islamistischen Hamas kein Problem für das Bündnis. «Es ist nie einfach, wenn wir innerhalb des Bündnisses unterschiedliche Ansichten haben», sagte Stoltenberg in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.
Das habe aber «in gewisser Weise keinen Einfluss darauf, was wir tun oder nicht tun, weil wir in diesem speziellen Konflikt keine Rolle spielen.»
Für Erdogan ist die Hamas eine «Befreiungsorganisation»
Nach der Terrorattacke auf Israel mit mehr als 1400 Toten hatte Erdogan die islamistische Hamas als «Befreiungsorganisation» bezeichnet. Die mit der Türkei in der Nato verbündeten USA und die EU stufen sie dagegen als Terrororganisation ein.
Als Folge des Gaza-Krieges hat Erdogan den Kontakt zum israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu abgebrochen. «Netanjahu ist für uns keine Art von Gesprächspartner mehr. Wir haben ihn gelöscht, wir haben ihn durchgestrichen», sagt Erdogan. Bereits in der Vergangenheit hatte der türkische Präsident Israel aufgrund der Palästinenserpolitik als «terroristischen Staat» bezeichnet und sich immer wieder als Verfechter der palästinensischen Sache inszeniert.
Kaum Kritik aus der Nato - Scholz will Erdogan empfangen
Seitens der Nato-Verbündeten hat es kaum offene Kritik an dieser Haltung Erdogans gegeben. Das gilt auch für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der Erdogan in der kommenden Woche wahrscheinlich in Berlin empfangen wird.
Spekulationen, dass die Zurückhaltung der Verbündeten mit der noch ausstehenden Ratifizierung des Nato-Beitritts Schwedens durch die Türkei zusammenhängen könnte, wies Stoltenberg zurück. «Das sind zwei sehr unterschiedliche Themen», sagte er. Die türkische Regierung habe dem Parlament erst nach Beginn des Gaza-Kriegs die Dokumente für die Ratifizierung vorgelegt. «Mitten in dieser Krise hat die Türkei also die Vereinbarung umgesetzt, die wir auf dem Nato-Gipfel in Vilnius im Juli dieses Jahres getroffen haben, wo sich Schweden verpflichtet hat, mehr im Kampf gegen den Terrorismus zu tun.»
Stoltenberg betonte, kein Verbündeter habe mehr terroristische Anschläge erlitten als die Türkei. Er verwies darauf, dass auch die kurdische PKK von der EU als terroristische Organisation eingestuft ist.
