Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Autor: dpa
, Donnerstag, 30. November 2023
Russland will auf dem OSZE-Gipfel seine Agenda durchsetzen. Schon vor dem Treffen kommt es zum Eklat, weil mehrere Staaten ihre Teilnahme absagen. Selenskyj bereist derweil die krisengeplagte Südukraine. Der Überblick.
Das jährliche Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet ohne die Spitzendiplomaten aus der Ukraine und den baltischen Staaten statt.
Aus Protest gegen die Teilnahme ihres russischen Kollegen Sergej Lawrow hatten sie ihre Anwesenheit an der zweitägigen Konferenz im nordmazedonischen Skopje kurzfristig abgesagt. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und US-Außenminister Antony Blinken hielten hingegen an ihrer Teilnahme fest.
Russlands Führung zeigte sich vor dem Treffen angriffslustig. «Wir werden auf der Rückkehr der OSZE zu ihren Ursprungsprinzipien zu ihrer ursprünglichen Bestimmung bestehen», sagte Vizeaußenminister Alexander Gruschko der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge. Die Stimmung bei der russischen Delegation beschrieb er als «kämpferisch entschlossen». Die Nichtanreise der Balten nannte Gruschko zugleich unbedeutend. Deren Beisein auf dem Gipfel sei für die Zukunft der OSZE nicht entscheidend, erklärte er.
Nach mehr als 21 Monaten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist die OSZE eines der wenigen Dialogforen der Sicherheits- und Demokratiepolitik, in denen westliche Vertreter mit Russland noch an einem Tisch sitzen. Moskau hat die Organisation seit Kriegsbeginn jedoch durch seine Vetohaltung weitgehend blockiert.
Baerbock: OSZE zentrales Puzzlestück für Sicherheit in Europa
Außenministerin Baerbock rief angesichts der Blockade Moskaus dazu auf, die OSZE arbeitsfähig zu halten. Wenn die OSZE weiterhin für die Sicherheit der 1,3 Milliarden Menschen in ihren 57 Mitgliedsstaaten sorgen solle, «müssen wir ihr auch das Rüstzeug und die Lotsen dafür geben, damit sie halbwegs arbeitsfähig bleibt und weitermachen kann - auch im rauen Wind», sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch vor ihrer Abreise zum jährlichen OSZE-Ministertreffen.
Selenskyj besuchte Frontbereich in Region Charkiw
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist ins Frontgebiet im Gebiet Charkiw in der Ostukraine gereist. «Hier sind Kommandeure anwesend, die im Abschnitt Kupjansk das friedliche Leben in der Ukraine, im Gebiet Charkiw verteidigen», sagte Selenskyj gemäß einer Mitteilung in einem Kommandopunkt.
Der Präsident erinnerte an die erlittenen Verluste. «Alle wissen, dass dies der höchste Preis ist und daher bitte ich Euch darum, auf Euch, auf Eure Kameraden, Offiziere, Soldaten zu achten», sagte er. Anschließend verlieh er Auszeichnungen an mehrere Kommandeure.