Freundlich im Ton, hart in der Sache. Die transatlantische Krise wurde bei der MSC vielleicht entschärft, aber nicht beendet. Sogar über einen europäischen Atomschirm wird jetzt gesprochen.
Gibt es noch Hoffnung für die einst so engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen Europa und den USA? Oder geht unter US-Präsident Donald Trump etwas unwiderruflich in die Brüche? Fragen wie diese dominierten die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), die als weltweit wichtigstes Treffen dieser Art gilt. Nach drei Tagen mit Reden und Debatten fällt die Bilanz düster aus, aber immerhin nicht katastrophal. Fünf Lehren aus einer Konferenz inmitten des größten Umbruchs der Weltordnung seit Ende des Kalten Krieges.
Die transatlantischen Beziehungen sind noch nicht tot
«Wir streben keine Trennung an, sondern wollen eine alte Freundschaft beleben» oder «Wir werden immer ein Kind Europas sein» - nach der Schock-Rede von US-Vizepräsident JD Vance bei der Sicherheitskonferenz im vergangenen Jahr war der Ton von Marco Rubio ein deutlich anderer. Wer wollte, konnte hören, dass die USA den Europäern wieder die Hand reichen.
Der Gesandte von US-Präsident Donald Trump schwärmte von Mozart, Beethoven, Shakespeare, den Beatles und dem Kölner Dom als Ausdruck von Genie und Kultur Europas und erinnerte an die verwobene Geschichte. Zu Deutschland sagte er: «Unser großartiges Kernland im Mittleren Westen wurde von deutschen Bauern und Handwerkern aufgebaut, die die leeren Ebenen in ein globales landwirtschaftliches Kraftzentrum verwandelten – und nebenbei die Qualität amerikanischen Biers deutlich verbessert haben.»
Die USA wollen eine Freundschaft - aber zu Trumps Bedingungen
Doch wurde da nach dem erbitterten Konflikt um die dänische Insel Grönland wirklich eine Hand ausgestreckt? Sind die USA von Donald Trump wirklich zu Zusammenarbeit auf Augenhöhe bereit? Wer genau hinhörte, fand viele Gründe für Zweifel. So machte Rubio etwa beim Thema Migration deutlich, dass es nur dann Kooperation geben kann, wenn die Europäer dem politischen Kurs von Trump folgen.
«Auf der Suche nach einer Welt ohne Grenzen haben wir unsere Türen für eine beispiellose Welle massenhafter Migration geöffnet, die den Zusammenhalt unserer Gesellschaften, die Kontinuität unserer Kultur und die Zukunft unseres Volkes bedroht», sagte er. Die Vereinigten Staaten wollten gerne gemeinsam mit den europäischen Freunden daran etwas ändern, notfalls seien sie aber auch bereit, dies allein zu tun.
Zudem warf er den Europäern auch in anderen Bereichen schlechte und zaghafte Politik vor. «Das Bündnis, das wir wollen, darf nicht aus Angst handlungsunfähig bestehen», forderte er und warf den Europäern Angst vor dem Klimawandel, vor Krieg und vor Technologie vor. Unmissverständlich machte er zudem deutlich, dass die USA nicht mehr an die herkömmliche regelbasierte internationale Ordnung glauben und Großmacht-Politik als Alternative sehen.
Die Europäer wollen auf eigenen Füßen stehen
Im vergangenen Jahr waren die Europäer nach der Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance wie in Schockstarre. Dieser hatte unter anderem den Kampf der Europäer gegen Desinformation und Hassrede als Einschränkung der Meinungsfreiheit und die Ausgrenzung von Parteien wie der AfD als undemokratisch kritisiert.
