Gibt es bald kein Hartz IV mehr? Darüber wurde auch am Sonntagabend wieder diskutiert. Und zwar bei "Anne Will".
"Hartz IV - reformieren oder abschaffen?": Unter diesem Motto wurde am Sonntagabend mal wieder hitzig diskutiert. Gastgeberin Anne Will hat ihre Talk-Gäste mit dieser Frage konfrontiert. Und lange hat es nicht gedauert, bis es in der Talk-Runde ordentlich krachte.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wagte ein heikles politisches Versprechen - das für weiteren Diskussionsstoff sorgte. In fünf Jahren werde es den Begriff "Hartz IV" nicht mehr geben, so Heil in der Sendung. Es seien noch immer zu viele Menschen dauerhaft arbeitslos.
Zu viele Langzeitarbeitslose
845.000 Langzeitarbeitslose in Deutschland und gleichzeitig 1,2 Millionen unbesetzte Arbeitsplätze? Wie geht das zusammen? Eine der drängendsten Fragen des gestrigen Abends. Aber vor allem auch: Was kann man dagegen tun?
Das System Hartz IV scheint überholt - auch Gesundheitsminister Jens Spahn hatte die Debatte bereits vor einigen Wochen befeuert. Mit Hartz IV habe jeder das, was er zum Leben brauche - und Hartz IV bedeutet nicht Armut. Mit diesen Worten stieß Spahn auf heftigen Gegenwind.
Solidarisches Grundeinkommen?
Gut, das Konzept Hartz IV ist mittlerweile 15 Jahre alt und einer Reform schadet es sicher nicht. Doch wie soll die aussehen? Gibt es bald ein solidarisches Grundeinkommen? Das hatte schließlich auch Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) unlängst vorgeschlagen. Doch auch Michael Müller wurde für diese Idee kritisiert.
So wie gestern Abend Hubertus Heil. Er plädierte bei "Anne Will" für einen "sozialen Arbeitsmarkt". Im Unterscheid zu Michael Müllers Vorschlag sollen Langzeitarbeitslose nicht gemeinnützigen Tätigkeiten nachkommen. Die Langzeitarbeitslosen sollen über einen mit öffentlichen Mitteln geförderten Arbeitsmarkt einen Job bekommen.
Eine griffige Aussage, wie es aber genau weitergehen soll, blieb Hubertus Heil den Zuschauern schuldig. Explizite Änderungen oder eine komplette Reform lassen noch auf sich warten. Ob Hubertus Heil mit seiner Formulierung "den Begriff Hartz IV in fünf Jahren nicht mehr zu haben" wirklich nur den Begriff meint oder das ganze System Arbeitslosengeld II ist ebenfalls unklar.
