Seit Juli 2002 gibt es den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord, sowie seit Kürzerem "Verbrechen der Aggression" sühnen will. Beispielhaft war der Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher von 1945, in dem verantwortliche Politiker und NS-Funktionäre für die begangenen Taten angeklagt und verurteilt wurden. Doch nach den seitdem vergangenen 80 Jahren blickt das internationale Völkerrecht auf eine eher unzulängliche Verfolgung politischer Straftäter zurück. Ein Beitrag aus der "Terra X History"-Reihe fragt nach, warum das so ist.

Obwohl nach jahrzehntelangen Bemühungen 1998 die Gründungsurkunde für einen Internationalen Strafgerichtshof zustande kam, blieben dessen Aktionen bisher eher unbefriedigend. Gegenwärtig werden Straftaten im Nahen Osten (Gaza) und in der Ukraine angemahnt. Doch die Beklagten sehen sich durch Immunitätsansprüche und Auslieferungsverweigerungen geschützt. Länder wie China, Indien, die Vereinigten Staaten, Russland, die Türkei und Israel traten der internationalen Rechtsorganisation erst gar nicht bei, andere traten mittlerweile zurück, weil sie die Zuständigkeit des Gerichtshofs in Zweifel ziehen.

"Terra X" zeigt Verbrechen gegen die Menschlichkeit seit 1945 und fragt: Was ist bei Prävention und Selbstverteidigung erlaubt? Wie bleibt die Verhältnismäßigkeit der Gewaltanwendung gewahrt - etwa bei Luftangriffen, wenn große Teile der Zivilbevölkerung von tödlicher Gewalt überzogen werden? Ethnische "Säuberungen" in Bosnien, Völkermord in Ruanda, die Bombardierung von Städten wie Mariupol: Immer wieder werden die Regeln des bestehenden Kriegs- und Menschenrechts gebrochen. Dabei bleiben die Täter straflos, sie werden von den eigenen Staaten und ihren Gesetzen geschützt.

Terra X History: Kriegsverbrechen - Wenn der Staat zum Täter wird - So. 14.06. - ZDF: 23.45 Uhr

Quelle: teleschau – der mediendienst