Wer wird Minister bei Söder?
Autor: Klaus Angerstein
München, Montag, 19. März 2018
Rätselraten um das neue Kabinett für Bayern. Morgen wird Markus Söder das Geheimnis lüften.
Nein, wie das neue Kabinett des Ministerpräsidenten Markus Söder aussehen wird, das weiß derzeit noch keiner. Alles Chefsache. Erst am morgigen Mittwoch, will der neue erste Mann in der Staatskanzlei Namen nennen. Für ein Kabinett, das nicht nur für auf sechs Monate ausgelegt sein soll, sondern als langfristige Perspektive dienen soll. Immer vorausgesetzt, der Wähler gibt bei der Landtagswahl auch sein Einverständnis.
Trotzdem: Es lassen sich bereits jetzt angesichts auch von Söder zu berücksichtigender Proporz-Regeln zur regionalen Herkunft, zum Alter und zum Geschlecht einige Favoriten ausmachen, die wohl auch am neu zusammengesetzten Kabinettstisch Platz nehmen dürften. Interessant ist da naturgemäß zunächst einmal der Blick auf die fränkischen Vertreter. Und gerade die gelten eigentlich als gesetzt.
Franken mit guten Chancen
So zum Beispiel Joachim Herrmann. Inzwischen dienstältester Innenminister in Deutschland, dürfte der Mittelfranke auch bei Söder fest gesetzt sein. Zumal Herrmann sich im csu-internen Machtkampf um die Seehofer-Nachfolge Söder gegenüber loyal verhalten hat.Beim Unterfranken Winfried Bausback ist es allein schon der rechtswissenschaftliche Sachverstand, der ihn im Amt als Justizminister halten dürfte. Ähnliche Kompetenzen gibt es ansonsten in der CSU-Fraktion nicht. Und die Oberfränkin Melanie Huml dürfte Nutznießerin des Regional- und Geschlechterproporzes sein, und allein schon deshalb ihr Amt behalten. Auch wenn Söder erkennen ließ, er wolle weniger auf Proporz, statt dessen mehr auf Kompetenz setzen. Im Ergebnis heißt das: Drei fränkische Ministerkandidaten, und alle drei mit ausgezeichneten Aussichten.
Einzig der bisherige Innenstaatssekretär Gerhard Eck ist nicht unbedingt gesetzt. Ein fränkischer Ministerpräsident und drei fränkische Minister, das muss wohl für Franken reichen.
Bleibt die Frage, wer aus dem bisherigen Kabinett geht? Und welche neuen Kandidaten sich anbieten? Sicher ist zunächst nur, dass die bisherigen Minister Helmut Brunner (Agrar) und Emilia Müller (Soziales) definitiv aufhören werden. Natürlicher Spielraum für Nachbesetzungen also.
Ilse Aigners Sonderrolle
Zusammen mit Söders Finanzressort sind da schon mal drei von insgesamt derzeit 17 Kabinettsposten (inklusive der Staatssekretäre) vakant. Bei der Neubesetzung kommt wohl zuerst einmal Söders bislang härteste Widersachern Ilse Aigner ins Spiel. Die Oberbayerin, Chefin des größten CSU-Bezirksverbands, ist für Söder unverzichtbar. Sie gilt deshalb als heiße Anwärterin auf das wichtige Finanzressort, eventuell auch in Kombination mit dem Heimatministerium. Die restlichen Positionen dürften aus einer Mischung von Alt und Jung nebst einigen Überraschungen bestehen.Zum Beispiel was den Ressortzuschnitt und eventuell auch neue Ministerien angeht. So könnte das Kultus- und Wissenschaftsministerium wieder getrennt werden und damit mehr Spielraum bei der Postenvergabe entstehen. Mit Blick auf die derzeitigen politischen Problemfelder ließen sich auch gute Argumente dafür finden, für die Bereiche Bauen, Integration und Ayl oder Heimat jeweils eigene Ressorts einzurichten. Bleiben die Namen einiger bislang eher als Außenseiter gehandelter Kandidaten. Immer wieder genannt werden der JU-Chef Hans Reichhardt, oder auch Namen wie Albert Füracker (bisher Finanzstaatssekretär) und Florian Herrmann (innenpolitischer Experte). Morgen wissen wir das alles ganz genau.