Bundeswehr: Von der Leyen will 130 Milliarden Euro in investieren
Autor: Redaktion
Berlin, Mittwoch, 27. Januar 2016
Neue Panzer, moderne Hubschrauber, tropentaugliche Uniformen - nur drei von insgesamt 1500 verschiedenen Maßnahmen mit denen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Bundeswehr aufrüsten will. Denn: "Wir leben in einer ernsten Zeit."
"Wenn man Sicherheit will, dann muss man auch investieren." Ursula von der Leyen jongliert mit großen Summen - und mit schwerem Gerät. Von den 130 Milliarden Euro, die sie in den nächsten 15 Jahren in die Ausrüstung der Bundeswehr investieren will, soll ein großer Teil in die Anschaffung zusätzlicher Hubschrauber und Hunderter neuer Panzer fließen.
Nach einer Übersicht des Verteidigungsministeriums, will es unter anderem die Zahl der Kampfpanzer vom Typ "Leopard" von 225 auf 320 erhöhen und die der Transportpanzer der Baureihen "Fuchs" bzw. "Boxer" von 1170 auf 1300. "Ein Panzerbataillon braucht Panzer", sagt die Ministerin. Die Bundeswehr lebe schon viel zu lange von der Substanz.
1500 Maßnahmen für die Aufrüstung der Truppe
Insgesamt 1500 verschiedene Maßnahmen haben Ursula von der Leyen und ihre Militärs identifiziert, mit denen sie die Truppe aufrüsten wollen. Sie reichen von neuen Panzern und moderner Technik für den sogenannten Cyber-Krieg im Internet über moderne Hubschraubern für die Marine und den Transport bis zu tropentauglichen Uniformen für gegenwärtige und künftige Auslandseinsätze. Dass das, rein rechnerisch, fast auf eine Verdopplung ihres Investitionsbudgets hinausläuft, erklärt die CDU-Frau auch mit den neuen Herausforderungen, vor denen die Bundeswehr heute stehe: "Wir leben in einer ernsten Zeit." Bei Finanzminister Wolfgang Schäuble habe sie deshalb auch eine "große Offenheit" für ihre Pläne gespürt. Ausgehandelt oder gar entschieden ist allerdings noch nichts. Da Ursula von der Leyen möglicherweise auch noch das Personal aufstocken will, spricht der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold von bis zu sechs Milliarden Euro, die die Bundeswehr zusätzlich bekommen müsste - pro Jahr.
Nach gegenwärtigem Stand wird die Summe, die das Ministerium für die Aus- und Aufrüstung der Bundeswehr ausgeben kann, nur minimal steigen - von 4,7 Milliarden Euro im laufenden Jahr auf 5,2 Milliarden Euro im Jahr 2019. Von der Leyens Gesamtetat von gut 34 Milliarden Euro entspricht im Moment 1,2 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung damit und deutlich weniger als dem von der Nato formulierten Ziel, nach dem jedes Land zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung stecken soll.
