Afghanistan: Seehofer fordert konsequentere Abschiebung
Autor: Redaktion
Berlin, Mittwoch, 17. Januar 2018
Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich in den vergangenen Jahren stark verschlechtert. Seehofer fordert trotzdem konsequentere Abschiebungen.
Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer bezeichnete die Abschiebungspraxis als ein Kernproblem der deutschen Migrationspolitik und fordert damit langfristig eine konsequentere Abschiebung nach Afghanistan.
"Im Augenblick schieben wir nur Straftäter und Gefährder nach Afghanistan ab", sagte er der "Bild"-Zeitung am Mittwoch. "Langfristig müssen wir da wieder zum normalen Vollzug kommen. Da ist der deutsche Rechtsstaat noch zu lasch", fügte er hinzu. Die CSU legt großen Wert auf eine Obergrenze für Flüchtlinge. "Wer einmal hier ist, ist nur sehr schwer wieder abzuschieben. So kann es nicht bleiben. Das gilt überall in Deutschland, auch für Bayern", begründet Seehofer seine Forderung.
Kritik an Abschiebung nach Afghanistan: Sicherheitslage drastisch verschlechtert
Abschiebungen nach Afghanistan werden stark kritisiert. In dem Land hat sich die Sicherheitslage in den vergangenen Jahren drastisch verschlechtert. Die radikalislamischen Taliban kontrollieren oder beeinflussen laut internationalen und afghanischen Militärs wieder rund 13 Prozent des Landes und kämpfen um weitere 30 Prozent. Obwohl die Terrororganisation ISIS, die sich selbst als "Islamischer Staat" bezeichnet, in anderen Ländern stark zurückgedrängt werden konnten, breitet sich ein Ableger der Organisation in Afghanistan weiter aus.
Deutschland in den vergangenen zwölf Monaten 155 Männer in acht Abschiebeflügen nach Afghanistan zurückbringen lassen.