E-Scooter sorgen "durch Nutzung und Abstellen an ungeeigneten Orten für regelmäßige Beschwerden und unerwartet viele – auch schwere – Unfälle", so die Stadt Nürnberg. Vor diesem Hintergrund sei es Ziel der Stadtverwaltung, "die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu verbessern und dem bisherigen, eher ungeregelten Zustand Regeln entgegenzusetzen". Wie die Stadt Nürnberg erklärt, sei es dazu im Licht neuerer Rechtsprechung seit 2022 erstmals möglich, ein Gesamtkonzept für Nürnberg darzustellen.

„Die Idee, dass E-Scooter einen nennenswerten Beitrag zum Umstieg aus dem Auto auf den Umweltverbund leisten, lässt sich mit Zahlen nicht belegen. E-Scooter ersetzen Fußwege, ÖPNV-Fahrten oder sind Freizeitvergnügen. Umso wichtiger ist ein Konzept, wie sich diese E-Scooter im Stadtraum unterbringen lassen“, so Planungs- und Baureferent Daniel Ulrich.

Nürnberg verbietet "wildes Abstellen" von E-Scootern - striktes Verbot in Altstadt

Dieses Konzept sehe die Einrichtung stationsbasierter Sammelparkplätze im öffentlichen Raum an Stelle des „wilden“ Abstellens vor. Mit der Umsetzung des Konzepts wird das Abstellen an beliebigen Orten gerade im dichten Innenstadtbereich unterbunden. Das Konzept beruhe auf der Einteilung des Stadtgebiets in drei Bereiche – die Altstadt, das Gebiet innerhalb des Bundesstraßenrings inklusive der Weststadt sowie die Außenstadt.

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Für den Bereich der Altstadt und den Bereich innerhalb des Bundesstraßenrings sei die Einrichtung eines stationsbasierten Verleihsystems an ausgewiesenen Standorten vorgesehen. In den weniger dicht bebauten Gebieten der Außenstadt soll demnach eine Kombination aus stationsbasiertem Verleihsystem an Standorten des ÖPNV sowie „free-floating“, also das freie Abstellen, angeboten werden.

„Die Erfahrungen haben gezeigt, dass Nutzerinnen und Nutzer von E-Scootern nach Beendigung des Mietvorganges die Fahrzeuge oft nicht ordnungsgemäß abstellen. Mit dem Angebot stationsbasierter Sammelparkplätze und die Ausweitung der Parkverbotszone im öffentlichen Raum kann dieses Problem des gefährdenden Abstellens hoffentlich behoben werden“, so Ulrich. „Ein verträgliches Miteinander aller Verkehrsträger im beschränkt verfügbaren Verkehrsraum ist dabei mein Ziel.“

Wer in Nürnberg E-Scooter abstellt, muss Verleihgebühr teils weiter zahlen - Stadt limitiert Anzahl

Nutzerinnen und Nutzer der E-Scooter-Verleihsysteme könnten voraussichtlich ab Frühjahr 2023 innerhalb der Altstadt und des Bundesstraßenrings die Fahrzeuge nur noch auf den dafür vorgesehenen Sammelparkplätzen zurückgeben. Werden E-Scooter auf Gehwegen oder anderweitig behindernd abgestellt, laufe die Verleihgebühr weiter bis das Fahrzeug ordnungsgemäß an einem Sammelparkplatz zurückgegeben wird.

Auch für die Verleihfirmen werde sich mit der Umsetzung des Konzepts einiges ändern: Die Anzahl der zugelassenen E-Scooter im Stadtgebiet sei künftig von der Gesamtzahl der Sammelparkplätze sowie deren Kapazitätsobergrenze abhängig, die sich aus der Stadtverträglichkeit und den Erfahrungen des zielnahen Abstellens durch zahlreiche Gespräche mit den Verleihfirmen ableitet. Auch solle ab nächstem Jahr nur noch eine begrenzte Anzahl an Anbietern in Nürnberg auf dem Markt sein. Diese hätten die Möglichkeit, sich in einem mehrstufigen Verfahren auf das Angebot zu bewerben, welches mit einer Sondernutzungebühr verbunden sei.