Nürnberg: Kliniken reagieren auf Impfpflicht-Aussetzung

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Nürnberg: Kliniken reagieren auf Impfpflicht-Aussetzung - "kein notwendiger Baustein"

Autor: Isabel Schaffner, Agentur dpa

Nürnberg, Mittwoch, 09. Februar 2022

Die Impfpflicht im Gesundheitswesen soll nach Plänen von Markus Söder (CSU) vorerst ausgesetzt werden. Die fränkischen Kliniken reagieren darauf höchst unterschiedlich.

Das Klinikum Nürnberg sieht eine einrichtungsbezogene Impfpflicht kritisch. Auch das Klinikum Fürth hält eine Teil-Impfpflicht für nicht sinnvoll. Das Universitätsklinikum Erlangen und das Klinikum Bamberg haben gegenüber inFranken.de ebenfalls Stellung bezogen.

Kliniken in Erlangen, Bamberg, Nürnberg und Fürth reagieren auf Söder-Verkündung
Impfpflicht soll in Bayern bis auf Weiteres ausgesetzt werden
"Könnte diskriminierend wirken": Klinikum Nürnberg sieht Teil-Impfpflicht skeptisch
Klinikum Bamberg plant trotzdem Durchsetzung der Impfpflicht für Mitarbeitende

Ministerpräsident Markus Söder verkündete am Montag (7. Februar 2022) nach einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München, dass Bayern die Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen bis auf Weiteres ausssetzen will. In der jetzigen Form sei sie nicht umsetzbar, so seine Argumentation. Außerdem befürchte er ein Abwandern des Pflegepersonals. Gegenüber inFranken.de äußern sich die fränkischen Kliniken zur aktuellen Entwicklung.

Klinikum Nürnberg sieht partielle Impfpflicht kritisch: Könnte "diskriminierend" wirken

Das Klinikum habe sich immer für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen und stehe einer berufsgruppenbezogenen Impfpflicht kritisch gegenüber. Denn sie könnte von den betroffenen Mitarbeiter*innen "als diskriminierend angesehen" werden, erklärt Pressesprecherin Sabine Stoll.

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Von sich aus bemühe sich das Klinikum, eine möglichst hohe Impfquote unter den Beschäftigten zu erreichen und mache regelmäßig Impfangebote. Insgesamt liege die Quote aktuell bei 92 Prozent, so Stoll.

Aufgrund der hohen Impfbereitschaft sei das Klinikum nicht von einer Abwanderung durch das Personal betroffen.

Uni-Klinik Erlangen zieht Hygienekonzept einer Impfpflicht vor

"Am Universitätsklinikum Erlangen gibt es ein umfassendes und bewährtes Hygienekonzept, das sicherstellt, dass Patient*innen und Mitarbeitende zuverlässig vor Infektionen geschützt sind – unabhängig vom Impf- und Genesenenstatus. SARS-CoV-2 ist ein gefährliches Virus von vielen, mit denen unsere Mitarbeitenden umgehen." Die Impfpflicht im Gesundheitswesen sei kein "notwendiger Baustein" im Hygienekonzept des Uni-Klinikums. "Wir warten nun in Ruhe ab, wie sich das Thema weiter entwickelt", teilt das Uni-Klinikum Erlangen auf Anfrage von inFranken.de mit.

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Kündigungen aufgrund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht seien Pressesprecher Johannes Eissig nicht bekannt. "Das liegt neben einer hohen Impfquote von über 90 Prozent auch daran, dass der Klinikumsvorstand über ein Intranet in engem, regelmäßig Informationsaustausch mit allen Mitarbeitenden steht."

Die derzeitige Personalsituation am Uni-Klinikum sei glücklicherweise relativ stabil. "Krankheitsbedingte Ausfälle können durch die Teams derzeit noch kompensiert werden, aber die langen Monate der Pandemie waren für alle sehr kräftezehrend", schildert Eissig.

Klinikum Fürth hält einrichtungsbezogene Impfpflicht für nicht sinnvoll

In der Gesamtbetrachtung der Pandemie hält das Klinikum Fürth eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für nicht sinnvoll. "Wir als Mitglied der KKB (Klinik Kompetenz Bayern eG) haben deshalb auch das Schreiben der KKB an die Politik unterstützt, in dem sie sich für eine allgemeine Impfpflicht für alle und damit gegen eine einrichtungsspezifische Impfpflicht ausspricht." Doch es sei diskutabel, ob eine allgemeine Impfpflicht in der jetzigen Situation Sinn ergebe, denn durch Omikron hätten sich die Rahmenbedingungen relevant verändert.

"Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass es aus mehreren Gründen sinnvoll ist, wenn Mitarbeiter*innen eines Krankenhauses – und auch anderer medizinischer Einrichtungen – geimpft sind." Allerdings gelte das aus Sicht des Klinikums nicht nur für diese Personengruppe, sondern für alle "impfbaren" Menschen.

"Wir hätten uns viel persönliches Leid, viele Belastungen des Gesundheitswesens, viele anderen gesellschaftlichen Belastungen und auch viele Folgeschäden erspart, wenn es uns vor diesem Herbst gelungen wäre, ein hohe generelle Impfquote zu erreichen. Hierfür sprechen auch alle wissenschaftlichen Daten", betont die Pressesprecherin Carmen Brückner. Auch im Klinikum Fürth habe es keine Kündigungen aufgrund der angekündigten Impfpflicht gegeben.

Klinikum Bamberg: Söders Äußerung setzt Infektionsschutzgesetz nicht außer Kraft

Brigitte Dippold vom Klinikum Bamberg macht darauf aufmerksam, dass das Infektionsschutzgesetz mit Söders Vorstoß nicht außer Kraft gesetzt sei: "Nach wie vor dürfen wir ab dem 15. März beispielsweise nur noch geimpftes Personal einstellen. Ansonsten warten wir auf die neuen Ausführungsbestimmungen."

Wenn Mitarbeitende keinen Impfnachweis vorlegen können, muss laut Gesetz das Gesundheitsamt informiert werden. Dieses "kann" dann, wenn trotz anschließender Aufforderung innerhalb einer Frist kein Nachweis erfolgt, ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot für die Klinik oder Pflegeeinrichtung aussprechen.

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