Kreiswahlausschuss Nürnberg: Zwei Parteien scheitern vor der Bundestagswahl
Autor: Redaktion
Nürnberg, Freitag, 24. Januar 2025
In Nürnberg wurden die Kreiswahlvorschläge für die Bundestagswahl geprüft. Zwei Parteien scheiterten an der Hürde von Unterstützungsunterschriften.
Am Freitag, 24. Januar 2025, tagte in öffentlicher Sitzung der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz der stellvertretenden Kreiswahlleiterin und Wahlamtschefin Susanne Hartung, so die Stadt Nürnberg in einer Pressemeldung. Gegenstand der Sitzung war die Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am Sonntag, 23. Februar 2025, aus den beiden Nürnberger Wahlkreisen (243 Nürnberg-Nord und 244 Nürnberg-Süd).
"Hiermit ist wieder ein wichtiger Schritt zur Vorbereitung der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar 2025 gemacht worden", so Susanne Hartung. "Im Wahlkreis Nürnberg-Nord konnten von 13 fristgemäß eingereichten Kreiswahlvorschlägen elf Bewerberinnen und Bewerber zugelassen werden, im Wahlkreis Nürnberg-Süd konnten von elf fristgerecht eingereichten Vorschlägen der Parteien neun Bewerberinnen und Bewerber zugelassen werden."
"Zwei Parteien – die Basis sowie die Piraten – haben jeweils die erforderliche Anzahl an Unterstützungsunterschriften nicht erreicht. Eine Stimmabgabe für die Wahl zum Wahlkreisabgeordneten (Erststimme) für sie wird bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 in Nürnberg daher leider nicht möglich sein." Die Entscheidung steht noch unter der Bedingung, dass die Landesliste der einreichenden Parteien zugelassen wird.
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Nach der Entscheidung über die Beschwerden gegen die Zurückweisung oder Zulassung von Landeslisten und Kreiswahlvorschlägen im Bundeswahlausschuss am 30. Januar 2025 und der Bekanntgabe kann der Druck der Stimmzettel erfolgen, um so spätestens am 10. Februar 2025 mit dem Versand und der Ausgabe der Briefwahlunterlagen durch das Wahlamt der Stadt Nürnberg beginnen zu können.