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Wie geht es nach der Wahl weiter?


Autor: Matthias Einwag

Lichtenfels, Montag, 25. Sept. 2017

Am Tag nach der Landrats- und Bundestagswahl fragen wir Politiker, wie sie die Ergebnisse deuten und welche Konsequenzen die Parteien daraus ziehen sollten.
Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner und Landratsamts-Pressesprecher Andreas Grosch beobachten am Wahlabend die Auszählungsergebnisse am Bildschirm des Computers. Auf der Leinwand im Hintergrund läuft eine Wahlsendung des Bayerischen Rundfunks.Matthias Einwag


Das Ergebnis der Landratswahl zu kommentieren, bei der er mit großer Mehrheit wiedergewählt wurde, fällt Christian Meißner (CSU) leicht: "Das ist einfach phantastisch!" Über das Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl ist der CSU-Kreisvorsitzende jedoch "so fassungslos wie alle anderen". Die Wahlkampfstrategie der CSU, die AfD nicht zu stellen, habe sich als falsch erwiesen. Dabei sei die CSU von rechts herausgefordert worden. Die AfD habe "bar jeden Wissens um Sachverhalte" um Wählerstimmen gebuhlt. Eine Analyse müsse der CSU-Kreisvorstand erst noch vornehmen. Sicher ist für Meißner aber schon jetzt, dass seine Partei sich um die Menschen kümmern sollte, die aus Protest der AfD ihre Stimme gaben: "Da ist ein Potenzial von Wählern, auf die man mit Sachargumenten zugehen muss." Die CSU müsse die AfD mit inhaltlichen Fragen konfrontieren: Wie steht ihr zu diesem Thema, habt ihr einen Standpunkt zu jenem? "Der Kampf um die Wähler der Landtagswahl 2018 hat gestern begonnen." Leider habe die CSU diesen Kampf beim Bundestagswahlkampf nicht aufgenommen - "dafür haben wir eine Quittung bekommen".
Klaus Kasper, der Kreisvorsitzende der Freien Wähler, sagt, dass er das bundesweit schlechte Ergebnis seiner Partei erwartet habe, denn "wir sind in der medialen Wahrnehmung kaum vorgekommen". Die Freien Wähler seien in die Diskussion gar nicht hineingekommen. "Wir sind vor allem in Bayern verankert, in anderen Bundesländern haben wir es schwer", fährt Kasper fort. Die Partei müsse also überlegen, ob künftig ein bundespolitisches Engagement richtig ist: "Es wird bei den Freien Wählern eine Diskussion zu einer künftigen Teilnahme an der Bundestagswahl geben müssen." Für den Landratswahlkampf hatten die Freien Wähler diesmal keine Wahlempfehlung abgegeben; das sei Konsens des Kreisvorstands und der Kreisräte gewesen, sagt Kasper. Das sei vielleicht mit ein Grund dafür, dass Christian Meißner dieses Mal mit so großer Mehrheit gewählt wurde. Bei der Landratswahl vor sechs Jahren hatten die Freien Wähler den SPD-Kandidaten Hans-Peter Marx unterstützt, der damals 41 Prozent holte.
Valentin Motschmann, Kreisvorstandssprecher der Bündnis-Grünen, gratuliert dem wiedergewählten Landrat Meißner und kommentiert das Ergebnis: "Das war zu erwarten." Sehr enttäuschend sei, dass die AfD im Landratswahlkampf über acht Prozent holte - mit einer Kandidatin, die nirgends präsent war und keinerlei Inhalte einbrachte. "Das ist eine Schande für den Landkreis", schimpft er. Die Freude über das Abschneiden der Grünen im Bund werde getrübt durch den Einzug der AfD in den Bundestag als drittstärkste Kraft, fährt Motschmann fort. "Wir haben es der CSU zu verdanken, dass die AfD so stark geworden ist", ergänzt er, "denn die CSU spielte schon rechts außen". Die Grünen müssten nun CSU und AfD Paroli bieten. "Es geht nicht um uns, es geht um die Demokratie!"