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Wie geht es in Grundfeld weiter?


Autor: Matthias Einwag

Bad Staffelstein, Mittwoch, 22. Januar 2020

Der Staffelsteiner Stadtrat befasste sich mit der Ausweisung von Gewerbeflächen. Ob die Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets westlich von Grundfeld möglich bleiben soll, hängt von der Entwicklung im Osten ab.
Eine Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets westlich von Grundfeld bis zur Ortsverbindungsstraße nach Reundorf ist nach Ansicht der Freien Wähler nicht erforderlich. In diesem Gewerbegebiet ist die Logistikfirma CS-Trans angesiedelt, die jedoch heuer den Betrieb auf ein anderes Areal östlich des Dorfes verlagern will. Foto: Matthias Einwag


Den noch nicht bestandskräftigen Flächennutzungsplan der Stadt, der eine Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets westlich von Grundfeld vorsieht, wollten die Freien Wähler bei der Stadtratssitzung am Dienstagabend per Beschluss geändert haben. Ihr Antrag sah vor, diese Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets, in dem die Logistikfirma CS-Trans angesiedelt ist, zu streichen. Die Ausweisung weiterer Gewerbeflächen war vor einiger Zeit bei der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes ins Auge gefasst worden. Nachdem die Firma CS-Trans jedoch beabsichtigt, auf Flächen östlich von Grundfeld neu zu bauen, ist die Erweiterung im Westen nach Ansicht der Freien Wähler nicht mehr erforderlich.

Die Sichtachse würde gestört

Winfried Ernst (FW) erläuterte zunächst, warum seine Fraktion diesen Vorschlag zur Abstimmung geben wollte. Das westlich von Grundfeld vorgesehene Gewerbegebiet sollte aus der Planung herausgenommen werden, weil östlich des Ortes durch die Betriebsverlagerung der Firma CS-Trans ohnehin ein neuer Gewerbestandort entsteht. Die Flächen westlich von Grundfeld lägen zudem noch mehr in der viel zitierten Sichtachse zwischen Vierzehnheiligen und Kloster Banz als jene Flächen östlich des Dorfes.

"Man würde Grundfeld ein bisschen viel zumuten", würden auf beiden Seiten des Dorfes Gewerbeflächen ausgewiesen, sagte Ernst. Er sprach sich dafür aus, westlich von Grundfeld keine weitere Gewerbebebauung zuzulassen. Ein Drittel der Menschen gehe davon aus, dass östlich Grundfelds eine Bebauung kommen werde, so Ernst, deshalb sei es erforderlich, die Pläne für eine Erweiterung auf westlicher Seite jetzt fallen zu lassen. Erwin Richter (FW) unterstrich, dass es wichtig sei, "Grundfeld nicht rechts und links in Gewerbegebiete einzuzwängen."

Kein Anspruch auf ein Baurecht

Zweiter Bürgermeister Hans Josef Stich (CSU), der die Sitzung leitete, wandte ein, es wäre besser abzuwarten, bis klar sei, ob der vorhabenbezogene Bebauungsplan im Osten von Grundfeld, wo die Firma CS-Trans zwei Hallen bauen möchte, genehmigt oder abgelehnt wird. Erst wenn vom Landratsamt entschieden sei, ob dort der Hallenbau erlaubt werde, sollte der Stadtrat über den Flächennutzungsplan auf der westlichen Seite sprechen: "Aus einem Flächennutzungsplan allein erwächst noch kein Anspruch auf ein Baurecht."

Der Flächennutzungsplan enthalte eine Absicht, daraus lasse sich kein Baurecht ableiten, unterstrich Walter Mackert (CSU). Er plädierte ebenfalls dafür, zu warten, bis geklärt sei, ob der Hallenbau auf östlicher Seite überhaupt genehmigt wird.

Genehmigung abwarten

Dieter Leicht (SPD) sprach sich gleichfalls dafür aus, abzuwarten und die vorgesehenen Flächen erst herauszunehmen, wenn der vorhabenbezogene Bebauungsplan der Firma CS-Trans vom Landratsamt genehmigt sei.

Werner Freitag (SBUN) warnte: "Eine Ruine in Form der alten Hallen möchte ich dort nicht haben." Er habe jedoch nichts dagegen, westlich von Grundfeld "ein Stückchen Gewerbegebiet zu belassen".

Einst andere Voraussetzungen

Hans Josef Stich hatte in Protokollen der Stadtratssitzungen der Vorjahre nachgesehen, wie und warum das Gremium einst ein kleines Gewerbegebiet westlich von Grundfeld für gut befand. Das sei damals einmütig beschlossen worden - mit Einbeziehung der Fachbehörden und des Bundes Naturschutz, sagte er. Zu diesem Zeitpunkt sei von einer anderen Fläche noch gar keine Rede gewesen.

Klaus Schnapp (SBUN) wies auf etwas Grundsätzliches hin: Die Stadt Bad Staffelstein sollte sich zusammen mit den Nachbarkommunen Gedanken machen, wie es mit dem Ausweisen von Gewerbegebieten gemeinsam weitergehen könnte.

Zweiter Bürgermeister Stich stellte dann den Antrag der Freien Wähler zur Abstimmung. Er sprach sich dafür aus, das Ansinnen zu diesem Zeitpunkt abzulehnen, um den Antrag später zu behandeln, wenn klar ist, wie die Entwicklung in Grundfeld weitergeht. Mehrheitlich lehnten die Stadträte den Antrag der Freien Wähler ab - allerdings mit dem Zusatz, dann darüber zu beraten, wenn das Landratsamt das Vorhaben geprüft hat und Planungssicherheit besteht, ob die Firma CS-Trans bauen darf oder nicht.

Im Staffelsteiner Stadtrat kurz notiert

Erweiterung Einstimmig billigten die Stadträte die Änderung des Bebauungsplanes "Kurbereich" im direkten Umfeld des "Best Western Plus Kurhotels". Die Eigentümer des Hotels planen, die bestehenden Gebäude um einen weiteren Trakt zu ergänzen, so dass ein offener Hof entsteht. Bauamtsleiter Michael Hess stellte die Planunterlagen und die von der Änderung betroffenen Grundstücke mit einer Gesamtfläche von 5930 Quadratmetern vor. Zweiter Bürgermeister Hans Josef Stich, der die Sitzung leitete, sagte, es sei lobenswert, dass das Hotel erweitert wird.

Neubau Die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde möchte das bestehende Kindergartengebäude am Georg-Herpich-Platz abbrechen und durch einen Neubau ersetzen. Der neue Kindergarten soll in zweigeschossiger Bauweise mit einem flachgeneigten Satteldach an gleicher Stelle wie das bisherige Bestandsgebäude errichtet werden. Darin können künftig drei Kindergarten- und zwei Krippengruppen betreut werden. Der Neubau fügt sich an Angaben von Bauamtsleiter Michael Hess in die vorhandene Umgebungsbebauung ein. Pfarrer Matthias Hagen erklärte auf Nachfrage dieser Zeitung, dass die Planungsphase abgeschlossen sei und die Pläne nun auf dem Weg durch die Genehmigungsinstanzen seien. Mit dem Baubeginn, der bereits mehrmals verschoben worden ist, wird im Herbst dieses Jahres gerechnet.

Jahresberichte Der Jugendbeauftragte der Stadt, Holger Then, sowie der Senioren- und Behindertenbeauftragte, Walter Mackert, legten dem Stadtrat ihren jeweiligen Tätigkeitsbericht vor.

Holger Then sprach über seine regelmäßige Jugendsprechstunde, über die Situation an der Skaterbahn und auf den Spielplätzen. Die Funarena am Aqua-Riese, sagte er, werde sehr gut von Jugendlichen angenommen; wegen des harten Belags sei allerdings die Verletzungsgefahr groß, weshalb überlegt werden sollte, ob ein Filzboden hier Abhilfe schaffen könnte. Das Organisationsteam des Staffelsteiner Kinderfestes stoße inzwischen an seine Grenzen. Es werde von Jahr zu Jahr schwieriger, Helfer zu finden, die sich einbringen.

Walter Mackert sagte, die Sprechstunden, die er jeden zweiten Mittwoch im Monat im Quartiersmanagement "In der Heimat wohnen" anbietet, seien ein großer Erfolg. Die Hauptpunkte seien meist: Wer hilft dabei, Zuschüsse für den barrierefreien Aus- oder Umbau von Wohnung oder Bad zu beantragen und wer sind Ansprechpartner im Landratsamt? Höhepunkt im vergangenen Jahr sei der Seniorennachmittag gewesen, zu dem rund 500 Personen kamen.

Feuerwehr Einstimmig bestätigten die Stadträte die Kommandantenwahl der Freiwilligen Feuerwehr Stublang: Neuer Kommandant ist Markus Engert, stellvertretender Kommandant Johannes Hellmuth.