Druckartikel: Stimmzettel können in Druck gehen

Stimmzettel können in Druck gehen


Autor: Ramona Popp

Lichtenfels, Dienstag, 04. Februar 2020

Am Dienstag hat der Wahlausschuss getagt und alle sieben Wahlvorschläge für gültig erklärt.
Eine Wahl, drei volle Aktenordner: Georg Herold, Sachgebietsleiter Kommunales am Landratsamt Lichtenfels, geht gut vorbereitet in die Sitzung des Wahlausschusses.


Eigentlich war die Sitzung nur noch eine Formsache. Der Kreiswahlausschuss traf sich am späten Dienstagnachmittag und bestätigte, dass alle Wahlvorschläge für die Kreistagswahl am 15. März in Ordnung und damit gültig sind. Die Landkreisbürger werden auf den Stimmzetteln folglich die Listen von CSU, SPD, den Jungen Bürgern, Freien Wählern, Grünen, Sozialen Bürgern und der AfD finden. Die hier getätigte Aufzählung entspricht übrigens der Reihenfolge, in der die Vorschläge jeweils beim Landratsamt eingegangen waren. Dafür war bis zum 23. Januar Zeit. Diese Frist hatten schon mal alle eingehalten. Doch damit begann an der Kreisbehörde erst so richtig die Arbeit. Georg Herold, Leiter des Sachgebiets Kommunales, hat rund 30 Jahre Erfahrung in Sachen Wahlorganisation, er kennt die Vorschriften aus dem Effeff. Einfach durchwinken, das geht trotz aller Routine nicht: "Es gibt immer noch Sachen, die noch nicht da waren", sagt er mit einem Schmunzeln.

Vor allem gibt es immer wieder Gesetzesänderungen, die zu beachten sind. Zu den neuen Vorgaben zählt beispielsweise die Regelung, dass in einem Wahllokal, in dem nicht mehr als 50 Stimmzettel abgegeben wurden, diese nicht ausgezählt werden dürfen. Die Begründung: Bei so wenigen abgegebenen Stimmen sei das Wahlgeheimnis nicht mehr wirklich zu gewährleisten. Die Wahlhelfer müssen die Urnen dann in ein anderes Wahllokal bringen, wo gemeinsam ausgezählt wird. Das vor Ort bekannt zu machen, war eine Aufgabe, die das Landratsamt bereits erledigt hat, wie Abteilungs- und Wahlleiter Michael Wutz schon hat wissen lassen. Zum Tragen könnte die Regelung vor allem deshalb kommen, weil es immer mehr Briefwähler gibt und die Betreffenden dann in den jeweiligen Stimmbezirken fehlen.

Sieben zu prüfende Wahlvorschläge hört sich erst einmal nicht viel an. Es handelt sich allerdings um 317 Kandidaten. Die Parteien beziehungsweise Gruppierungen gehen in Vorleistung und liefern zu jedem Einzelnen Angaben zu Alter, Wohnort, Beruf, Ehrenämtern - samt dessen Unterschrift. Sie tun gut daran, das korrekt und vollständig zu erledigen - sonst böten sie ja der "Konkurrenz" Angriffsfläche, merkt Georg Herold an. So kommen von jedem Kandidaten schon mehrere DIN-A4-Blätter zusammen. Insgesamt füllen diese allein für die Kreistagswahl 2020 drei Leitz-Ordner.

Wie die vorausgegangene Aufstellungsversammlung stattgefunden hat, interessiert bei der Prüfung übrigens auch: Es wird ein Protokoll verlangt. Der Möglichkeit, dass zwei Leute im stillem Kämmerlein eine Rangfolge festlegen, wird damit ein Riegel vorgeschoben. Auch für den Fall, dass jemand nicht mehr zur Verfügung steht, sollten Ersatzleute bestimmt beziehungsweise das Nachrücken geklärt sein. Wie wir von Georg Herold erfahren, ist es in der Vergangenheit tatsächlich schon einmal vorgekommen, dass eine Nominierungsversammlung wiederholt werden musste.

Dass all das, was letztlich auf den Stimmzettel stehen wird, auch den Tatsachen entspricht, dafür hat der Wahlleiter Sorge zu tragen. Als sein Stellvertreter leitete Georg Herold die Wahlausschuss-Sitzung. Alle vier Beisitzer waren erschienen - von der CSU Gerhard Popp, von der SPD Josef Stark, Bernhard Kasper von den Freien Wählern und Markus Köhlerschmidt von den Jungen Bürgern. Die Beisitzer-Plätze wurden nach genauen Vorgaben vergeben: Entsprechend dem Ergebnis der letzten Wahl durften die vier stärksten Kräfte einen Vertreter entsenden. Allerdings durfte das keiner der Kandidaten sein. Kreisräte, die wiedergewählt werden wollen, scheiden von vorneherein für dieses Kontrollgremium aus. Am Rande war zu erfahren, dass neben Josef Stark auch Georg Vonbrunn (CSU), Winfried Weinbeer (FW), Bernhard Christoph (Grüne) und Thomas Kneipp (CSU) definitiv dem neuen Kreistag nicht mehr angehören werden, weil sie sich nicht mehr zur Wahl stellen.

Nachdem alles für ordnungsgemäß befunden wurde, können die Daten nun an die Druckerei zur Herstellung der Stimmzettel weitergegeben werden.

Wie sich die Kandidaten selbst auf Prospekten oder Flyern präsentieren, da hält sich das Landratsamt allerdings raus: das ist Wahlwerbung.