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Staffelsteiner Realschule weiterhin in der Schwebe


Autor: Gerda Völk

Lichtenfels, Montag, 23. Sept. 2019

Auch bei der gestrigen Sitzung des Kreisausschusses wurde noch keine Entscheidung darüber gefällt, ob der Landkreis Lichtenfels einen Ersatzneubau anstrebt.
Bei orientierenden Untersuchungen in der Realschule in Bad Staffelstein wurden erhöhte Asbestwerte festgestellt. Archivfoto: Markus Häggberg


Mit einer Broschüre informiert der Landkreis Lichtenfels als Sachaufwandsträger über die im Zuge der geplanten Generalsanierung im Nord- und Ostflügel der Realschule in Bad Staffelstein gefundenen erhöhten Asbestwerte. Das Thema beschäftigte den Kreisausschuss auch bei seiner gestrigen Sitzung.

Wie Landrat Christian Meißner (CSU) berichtete, seien bei orientierenden Untersuchungen erhöhte Werte festgestellt worden. Nach näherer Untersuchung der Räumlichkeiten werde vermutet, dass die Asbestbelastung durch die feststehenden Seitenteile der Türelemente mit Einbaulautsprechern verursacht wird, heißt es in der Broschüre. Daraufhin seien sämtliche Räume mit derartigen Türelementen gemessen, die betroffenen Seitenteile der Türen abgedichtet und die Räume gereinigt worden.

Die Kontrollmessungen 16. September hätten ergeben, dass bis auf zwei Klassenräume im zweiten Obergeschoss und drei Fachräume alle Flure und Klassenzimmer frei von Asbest sind. Auch diese belasteten Räumlichkeiten seien von einer Fachfirma abgedichtet und gereinigt worden. Allerdings seien diese provisorischen Abdichtungen keine endgültige Sache, nur eine Lösung auf Zeit. "Wir führen ständig Kontrollmessungen durch", erklärte der Landrat.

Zwischenzeitlich gab es gar Überlegungen, ob nicht es nicht besser wäre, das Gebäude abzureißen und neu zu bauen. "So einfach geht das nicht, wie es in einem Schreiben des Schulleiters und des Personalrats rauskommt", erklärte Meißner. Da wäre zum einen die Kostenfrage: Investiert man 40 Millionen Euro in einen Komplettneubau oder 15 Millionen Euro in einen Abriss und Neubau des betroffenen Teils.

Auch Container-Lösung ist teuer

Auch eine Auslagerung des Schulbetriebs in Container sei nicht so einfach, da der Markt leergefegt ist, wie Bürgermeister Andreas Hügerich erklärte.

Der Michelauer Bürgermeister Helmut Fischer, der Erfahrung mit der Auslagerung des Schulbetriebes in Container hat, machte darauf aufmerksam, dass es dazu eine Reihe von Infrastrukturmaßnahmen brauche und die Miete für die Container auch in die Millionen gehe (2,1 Millionen Euro für 30 Monate).

Bis zur endgültigen Entscheidung, ob Ersatzneubau oder Abriss und Neubau des betroffenen Teils werden noch einige Wochen vergehen.

Ein Fass ohne Boden?

"Wir hätten nicht helfen dürfen, haben es aber trotzdem getan", erklärte Meißner zu Beginn des Tagesordnungspunktes, in dem es um die Fortschreibung des Betrauungsaktes für den in Schieflage geratenen kommunalen Klinikverbund Regiomed ging. Bei seiner Sitzung am 22. Juli hatte der Lichtenfelser Kreistag bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst. Bei der gestrigen Sitzung ging es unter anderem um die Geltungsdauer, die im ersten Entwurf auf zehn Jahre festgelegt war, nach dem neuen Entwurf aber fünf Jahre betragen soll.

Des Weiteren wurden auch folgende Punkte neu im Betrauungsakt aufgenommen: die Festlegungen zur Rechnungslegung, Einsichtsrechte in die Geschäftsunterlagen, eine Rückzahlungsverpflichtung bei Unwirksamkeit der Betrauungsakte anderer Gesellschafter und eine Regelung zur Zwangsgeldfestsetzung. Auch müssen alle Äußerungen, insbesondere Anträge, Anfragen und Stellungnahmen, schriftlich beim Gesellschafter, in diesem Fall beim Landkreis Lichtenfels, eingehen.

Weitere Gesellschafter im Klinikverbund sind die Stadt und der Landkreis Coburg sowie die Landkreise Hildburghausen und Sonneberg. Auf jeden der vier Gesellschafter könnte im Ernstfall eine Summe von bis zu 7,5 Millionen Euro zukommen, macht insgesamt 30 Millionen.

"Wenn wirklich die gesamte Summe fällig wird, was kürzt dann der Landkreis?", fragte Christian Mrosek (CSU). Meißner ging nicht davon aus, das die gesamte Summe gebraucht wird. "Da werden wir aufpassen wie die Heftelmacher. Es wird keine dauerhafte Alimentierung geben", versprach Meißner. "Dazu hätten wir Regiomed nicht gründen müssen."

Auch die Befürchtung, dass der Landkreis Lichtenfels möglicherweise die Kosten alleine tragen müsse, konnte Meißner zerstreuen. Dies gehe nur gemeinsam mit allen am Klinikverbund Beteiligten.

Die Feldgeschworenen dürfen sich ab 1. Januar nächsten Jahres über mehr Geld freuen. Der Kreisausschuss beschloss eine Erhöhung von bisher 10,50 auf 13 Euro je angefangene Stunde. Der Feldgeschworenenobmann erhält künftig 14 Euro (bisher elf Euro).

Neuer Radweg geplant

Ein neuer Radweg zwischen Hochstadt und Reuth soll im Zuge des Neubaus der B 173 für mehr Verkehrssicherheit sorgen. Der parallel zur Kreisstraße LIF 4 verlaufende Geh- und Radweg dient dem Lückenschluss von Hochstadt kommend bis zum Ortsteil Reuth. Er beginnt im Norden an der neu zu errichtenden Straßenüberführung der LIF 4 und endet am Ortsanfang von Reuth, wo sich auch eine Querungshilfe befindet. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 355 000 Euro, der Landkreis kann mit Zuschüssen in Höhe von 180 000 Euro rechnen.

Der Kreisausschuss stimmte auch dem Einbau eines behindertengerechten Aufzugs in die Realschule in Burgkunstadt zu. Die Kosten betragen rund 220 000 Euro.