Staffelsteiner Bürger lassen den Hallenbau zu
Autor: Matthias Einwag
Grundfeld, Freitag, 22. November 2019
Beim Bürgerentscheid am Sonntag in Bad Staffelstein votierten 2714 Personen mit "Nein" und 1355 mit "Ja". Somit sind die im Bürgerentscheid geforderten Ziele abgelehnt, die Logistikhallen dürfen gebaut werden.
Wie das Ergebnis des Bürgerentscheids "Bewahrung und Schutz des Gottesgartens" ausfallen würde, das traute sich kaum jemand vorauszusagen.
Nachdem die Stimmlokale am Sonntag um 18 Uhr geschlossen hatten, dauerte es gut 45 Minuten, bis Wolfgang Hörath, der geschäftsleitende Beamte der Stadt Bad Staffelstein, das vorläufige amtliche Endergebnis bekanntgeben konnte: Zahl der Personen, die abgestimmt haben 4082; ungültige Stimmen: 13; gültige Stimmen 4069; gültige Ja-Stimmen: 1355; gültige Nein-Stimmen: 2714.
Der Bürgerentscheid mit 4069 gültigen Stimmen, davon 1355 Ja-Stimmen, erhielt nicht mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen und wurde mit Nein beantwortet. Das erforderliche Abstimmungsquorum von 20 Prozent (1790) ist erreicht. Der Bürgerentscheid wurde abgelehnt. Das Bebaungsplanverfahren wird nun fortgesetzt.
Anton Reinhard, einer der Initiatoren des Bürgerentscheids, sagte am Sonntagabend, er gebe die Hoffnung nicht auf, dass die Träger Öffentlicher Belange ihr Veto einlegen werden.
Christian Schad, Geschäftsführer der Logistikfirma CS-Trans: "Wir sind erleichtert. Wir werden nun den Bebauungsplan erstellen, so wie es vorgesehen war."
Kommentar von Matthias Einwag
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Die Entscheidung, ob sie "Ja" oder "Nein" ankreuzen sollten, fiel vielen Staffelsteiner Bürgern nicht leicht. In den vergangenen Wochen kamen Gespräche immer wieder auf dieses Thema, wenn sich Bekannte unterhielten: "Und wie stimmst'n du ab?" Für viele war ein "Ja" oder "Nein" beim Bürgerentscheid verwirrend, weil schließlich fast jeder für den Schutz des Maintals und gegen das Zupflastern mit weiteren Hallen ist. Andererseits zeigten die Menschen Verständnis für den Unternehmer, der seinen Logistikbetrieb fortführen möchte.