Stadtrat Lichtenfels: Barth und Rubner wechseln Partei
Autor: Anja Greiner
Lichtenfels, Freitag, 27. März 2015
Christian Barth gibt seinen Fraktionsvorsitz in der CSU-Stadtratsfraktion ab und wechselt zu den Jungen Bürgern. Neuer Vorsitzender wird Frank Rubner, der von den Jungen Bürgern zur CSU gewechselt war.
Ob der Wechsel überraschend kam, dazu möchte sich der CSU-Ortsvorsitzende Ronald Kaiser nicht äußern. Die Wahl des 40-jährigen Frank Rubner zum neuen Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion habe sich aus der Versammlung heraus ergeben, sagt Kaiser.
Am vergangenen Mittwoch fand sie statt, eine Versammlung, bei der sich Frank Rubner und der bisherige Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, Christian Barth, die Klinke in die Hand gegeben haben.
Frank Rubner, bis vor drei Tagen Mitglied der Jungen Bürger im Stadtrat, wechselte zur CSU-Stadtratsfraktion, zu deren Vorsitzendem er kurz darauf gewählt wurde.
Christian Barth, seit einem Jahr für die CSU im Stadtrat, gab den Fraktionsvorsitz ab und wechselte zu den CSU-nahen Jungen Bürgern.
Ganz überraschend dürfte die Entscheidung Barths dennoch nicht gekommen sein.
Bereits Ende Dezember war Barth nach sechsjähriger Amtszeit als Vorsitzender des CSU-Ortsverbands Lichtenfels zurückgetreten. Er wolle, gab Barth damals an, sein Amt in jüngere Hände geben.
Das Fass zum Überlaufen brachte dann womöglich die Haushaltsdebatte im Stadtrat am 9. März. Damals noch CSU-Sprecher, befand Barth die Erhöhung des Gewerbesteuersatzes für kontraproduktiv.
Zwei Stadträte stimmten damals gegen den Haushalt und sechs lehnten die Steuererhöhungen ab.
In einer offiziellen Erklärung begründet Barth seinen Wechsel mit eben dieser Steuerpolitik des Landkreises. Obwohl die CSU in Berlin die "schwarze Null" durchgesetzt habe, heißt es in Barths Erklärung, und in Bayern mittlerweile sogar Schulden abgebaut werden, erhöhe die Stadt Lichtenfels Steuern und Abgaben. Dennoch steige die Neuverschuldung.
Das widerspreche seinem Verständnis von solidem Wirtschaften.
Der CSU-Ortsvorsitzende, Ronald Kaiser, möchte sich zu den Gründen Barths nicht äußern, nur so viel: "Es sind seine persönlichen Gründe, die respektiere ich."
Frank Rubner, 40 Jahre, sei überrascht gewesen über seine Wahl zum neuen Vorsitzenden, heißt es in der Presseerklärung, sehe es aber auch als ein Zeichen der Anerkennung für die bisher geleistete Arbeit. Aufgrund seines Alters, seines Engagements und seiner zehnjährigen Erfahrung als Vorsitzender des Kreisjugendrings sehe er sich als ein Fraktionsvorsitzender der Mitte, mit dem sich alle sehr gut arrangieren könnten.
Weder Rubner noch Barth waren am Freitag für eine persönliche Stellungnahme erreichbar.
Christian Bauer, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Jungen Bürger, sagt über den Wechsel, man sei "nicht im Streit auseinander gegangen, im Gegenteil - wir wollen eine gute Gemeinschaft bilden". Vom ehemaligen Jungen Bürger Frank Rubner erhofft sich Bauer nun vor allem, "dass er eine gute Brücke zu uns rüber schlägt".