Viele Investitionen sind im Haushalt 2016 und im Finanzplan 2015 bis 2019 verankert. Die größten davon sind der bereits laufende Umbau des Katholischen Kindergartens, die energetische Sanierung der Adam-Riese-Schule, die Dorferneuerung in Stublang und der Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung im Stadtgebiet. Längerfristig fasst der Stadtrat die Sanierung des Areals der ehemaligen Brauerei "Zum Schwarzen Bären" ins Auge, das die Kommune im vergangenen Jahr erworben hat. Auf dem Areal soll ein Begegnungszentrum im Stadtkern entstehen. Auch die Sanierung der Bahnhofstraße soll in den kommenden Jahren fortgeführt werden bis zum Schlusspunkt am Bahnhof.

Kämmerin Annette Ramer umriss die Eckdaten des 200 Seiten starken Zahlenkatalogs, der ein Gesamtvolumen von 29,82 Millionen Euro hat. Bei den Ausgaben machten die Personalkosten rund 4,1 Millionen Euro aus. 2,5 Millionen Euro flössen in Zuwendungen und Zuschüsse, also unter anderem in Personalkosten für Horte und Schulkindbetreuung. Die freie Spanne bezifferte die Kämmerin auf 1,2 Millionen Euro, die Schulden zum Jahresende 2015 auf 17,99 Millionen Euro. Heuer sei eine Schuldentilgung von 820 500 Euro vorgesehen. Die Nettoneuverschuldung liege 2016 bei 1,168 Millionen Euro. 2,7 Millionen Euro besitze die Stadt als Rücklagen, davon würden 800 000 Euro entnommen, um die Darlehensaufnahme zu reduzieren. Die Hebesätze bleiben unverändert (Grundsteuer A und B jeweils 330 v. H., Gewerbesteuer 350 v. H.).

Geld für die Nord-Ost-Spange

In der Finanzplanung sind für die Sanierung und Umgestaltung des von der Stadt erworbenen Geländes der ehemaligen Brauerei "Zum Schwarzen Bären" für 2017 und 2018 jeweils 2,5 Millionen Euro eingeplant. In die energetische Sanierung und den barrierefreien Zugang der Adam-Riese-Schule werden 1,52 Millionen Euro investiert. Für den Bau der Nord-Ost-Spange vom Rommel-Kreisel zur Horsdorfer Straße sind 3,6 Millionen Euro vorgesehen.

"Erfreulich ist, dass wir ohne Erhöhung der Beiträge und Gebühren auskommen", sagte Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU). Er sei ein wenig stolz darauf, dass es gelungen sei, den Schuldenstand der Stadt von 21 Millionen Euro bei seinem Amtsantritt auf nun knapp 18 Millionen zu reduzieren.

Bevor das Gremium den Haushalt und den Finanzplan einstimmig verabschiedete, kommentierten die Fraktionssprecher diesen "in Zahlen gefassten Willen des Stadtrates". Jürgen Hagel (CSU) freute sich, dass es gelungen sei, den Schuldenstand auf unter 18 Millionen Euro zu drücken. Auch dass die freie Spanne bei 1,2 Millionen Euro liege, sei erfreulich. Christian Ziegler (JB) stellte die zahlreichen Investitionen in den Mittelpunkt seines Statements: "Nur wer investiert, der investiert auch in die Zukunft - und investieren sollte man, wenn man es kann." Winfried Ernst (FW) regte an, mehr für die Ansiedlung junger Familien im Stadtgebiet zu tun, um einer Überalterung vorzubeugen. Dieter Leicht (SPD) urteilte knapp: "Unser Haushalt macht Sinn." Werner Freitag (SBUN) lobte die Investitionen in Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen. Er würdigte das fertiggestellte Projekt "In der Heimat wohnen" am Kreuzberg vor dem Hintergrund des demographischen Wandels: 47 Prozent der Staffelsteiner Bürger seien älter als 50 Jahre; diesem Trend sollte die Stadt gerecht werden, indem sie weitere derartige Projekte ermögliche.

Im Stadtrat notiert

Wasserlieferung Die Stadt hat mit der Fernwasserversorgung Oberfranken (FWO) einen neuen Wasserlieferungsvertrag geschlossen. Das war erforderlich geworden, weil die jährliche Bestellmenge von 22.100 auf 75.000 Kubikmeter stieg, denn die Stadtteile Grundfeld, Vierzehnheiligen und Wolfsdorf wurden angeschlossen. Für die Menge, die über der bisherigen Jahresbestellmenge liegt, ist ein einmaliger Baukostenzuschuss von 60.835 Euro zu entrichten.

Arrondierung Das Staffelsteiner Stadtgebiet wird größer. Entlang der A73 wurden die Stadtgrenzen von Lichtenfels und Bad Staffelstein neu vermessen und entsprechend abgemarkt. Die Grenzen der beiden Städte verschieben sich somit auf mehreren Gemarkungen. Durch die Umgliederung, die für die Grundstückseigentümer keine Auswirkungen haben, wird das Staffelsteiner Stadtgebiet jedoch die 100-Quadratkilometer-Marke knacken.

Stublangs Dorferneuerung wird fortgeführt

Äußerst kurzfristig hat sich für die Stadt Bad Staffelstein die Möglichkeit ergeben, die Dorferneuerung in Stublang über das ELER-Programm fortzuführen. Wie Stadtbaumeister Andreas Ender in der Stadtratssitzung am Dienstagabend erläuterte, gehe es um insgesamt 1200 Meter sanierungsbedürftige Ufermauern auf beiden Seiten des Baches sowie um vier Plätze im Ort.

Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU) erläuterte, dass die Förderrichtlinien der Stadt erst am 16. März zugestellt worden seien. Schnelles Handeln sei nun erforderlich, um in den Genuss der Fördermittel zu gelangen, für die ein Konzept erstellt werden müsse, das auf einem Punktesystem basiere. Die reine Instandsetzung der Mauern und Plätze würde ohnehin rund eine Million Euro kosten. Über das Förderprogramm könne es gelingen, 870.000 Euro Zuschüsse zu bekommen. Das Gesamtprojekt, wie es nun ins Auge gefasst wird, habe ein Finanzvolumen von rund 1,63 Millionen Euro.

Um das Projekt entwickelte sich eine rege Debatte im Stadtrat, die in eine Sitzungsunterbrechung zur internen Beratung der Fraktionen mündete. Winfried Ernst (FW) sagte, ihm fehlten noch viele Informationen. Eine von den Freien Wählern beantragte Vertagung der Entscheidung wurde vom Gremium mit 15:6 Stimmen abgelehnt.

Werner Freitag (SBUN) plädierte dafür, sich für das Förderprogramm zu bewerben: "Wir müssen die Dörfer attraktiver machen." Dieter Leicht (SPD): "Wir sollten versuchen, ins Programm reinzukommen." Wolfgang Herold (CSU): "Seit 1998 läuft die Dorferneuerung in Stublang; sie ist ins Stocken geraten und kann jetzt neu anlaufen. Das ist kein Luxus für Stublang, sondern eine Notwendigkeit."

Weil die Sanierung an untergeordneten Bereichen ausgeführt wird, sei die Straßenausbaubeitragssatzung nicht anzuwenden, laute die Auskunft der Rechtsaufsicht, wie der Bürgermeister ergänzte.

Einstimmig plädierten die Räte schließlich dafür, Stublang mit einem Konzept für das ELER-Förderprogramm anzumelden.