Oberzentrum Obermain anvisiert
Autor: Matthias Einwag
Bad Staffelstein, Mittwoch, 22. Juli 2015
Der Staffelsteiner Stadtrat erörterte die Möglichkeit, zusammen mit der Stadt Lichtenfels ein gemeinsames Oberzentrum anzustreben. Daraus ergäben sich viele Vorteile für beide Städte.
Ein gemeinsames Oberzentrum der Städte Lichtenfels und Bad Staffelstein könnte der Region am Obermain viel Positives bringen. Zusätzliche Fördergelder könnten beispielsweise fließen, und die Tourismus-Aktivität fiele wegen der überregional stärkeren Wahrnehmung leichter.
Die Fraktion der Jungen Bürger (JB) beantragte deshalb im Stadtrat, dass die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Nachbarstadt Lichtenfels eine Einstufung beider Kommunen als gemeinsames Ober zentrum erwirken soll.
Der Lichtenfelser Stadtrat hat vor kurzem eine entsprechende Resolution befürwortet. Der Staffelsteiner Stadtrat stimmte am Dienstagabend mehrheitlich ebenfalls für einen derartigen Vorstoß.
Derzeit ist Bad Staffelstein Unterzentrum. 2012 hatte die Stadtverwaltung einen Antrag gestellt, Mittelzentrum zu werden. 2013, sagte Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU), sei von der Staatsregierung angekündigt worden, dass ein Gutachten erstellt werde, das alle Mittel- und Oberzentren neu bewerte.
Zentrale Lage in Oberfranken
In ihrem Antrag begründen die Jungen Bürger die Aufstufung zum Oberzentrum so: "Bad Staffelstein und Lichtenfels liegen zentral in Oberfranken, im Herzen Europas. In einer Autostunde ist man in den größten Städten der Region. Beide Städte haben zusammen fast 31 000 Einwohner, so viele wie Forchheim. Damit lägen die beiden Städte an fünfter Stelle in Oberfranken, hinter den vier bestehenden Oberzentren Bamberg, Bayreuth, Coburg und Hof. Der demographische Wandel führt zu einem zunehmenden Wettbewerb unter den einzelnen Kommunen. Städte, Märkte und Gemeinden verstärken ihre Bemühungen im Kampf um Unternehmen, Touristen und Einwohner. Durch die Bündelung der Kräfte können die beiden Städte Bad Staffelstein und Lichtenfels gemeinsam mehr erreichen und voneinander profitieren."
"Wo kann man Gemeinsamkeiten und die Zusammenarbeit beider Städte verbessern?", ist nach Ansicht von Bürgermeister Kohmann der zentrale Ansatz dieses Vorstoßes. Christian Ziegler (JB) unterstrich: "Ein Oberzentrum wird bevorzugt bei Investitionen." Nachdem die Lichtenfelser Stadträte dieser Möglichkeit positiv gegenüberstehen, sei nun die Tür offen, um zu erreichen, dass beide Kommunen aufgestuft werden.
Wie stehen die Chancen?
Winfried Ernst (FW) fragte, wie groß die Chancen seien, gemeinsames Oberzentrum zu werden. Bürgermeister Kohmann antwortete, dass sich das jetzt noch nicht beurteilen lasse. Abhängig sei diese Frage davon, welche Zentralitätskriterien in das neue Gutachten einfließen. Insgesamt gebe es 30 Kriterien, von denen 28 für die Aufstufung erfüllt sein müssten. Derzeit könnten beide Kommunen zusammen 25 Kriterien erfüllen. Nicht erfüllt ist beispielsweise die Bedingung, dass ein Landgericht am Ort sein muss. Die Zahl der Einwohner ist hingegen kein Kriterium für die Erhebung zum Oberzentrum.
Als positive Effekte führen die Jungen Bürger an: Deutliche Erhöhung in der staatlichen Wahrnehmung sowie bei privaten Investoren und Gewerbeansiedlungswilligen sowie Synergieeffekte im Bereich Tourismus, Marketing und Vermarktung der Region.
"Das ist eine Willensbekundung der Zusammenarbeit", fasste Bürgermeister Kohmann zusammen. Die Bewerbungen fürs Mittel- und fürs Ober zentrum würden getrennt voneinander weiterverfolgt: "Das eine darf nicht das andere aufheben."
Das Oberzentrum
Definition Oberzentren und die übrigen zentralen Orte werden in den jeweiligen Plänen und Programmen der Landes- und Regionalplanung definiert. Oberzentren sind in der Regel umgeben von mehreren Mittelzentren, die wiederum für Unterzentren von Bedeutung sind. Neben dem Grundbedarf und dem periodischen Bedarf kann in Oberzentren auch der spezifische Bedarf gedeckt werden. Das umfasst neben dem Infrastruktur- und Dienstleistungsangebot der Unter- und Mittelzentren vor allem besondere Warenhäuser, Spezialgeschäfte, Fachkliniken, Theater, Museen, Fach- und Hochschulen sowie Regionalbehörden.
Einteilung Die genaue Funktionsausstattung von Oberzentren wird von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich definiert. So gibt es Oberzentren höchster Stufe und niedrigerer Stufe. Auch gibt es Mittelzentren mit oberzentraler (Teil- ) Funktion, die nur über einen Teil der geforderten Ausstattung verfügen. Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzentrums haben ausgewählte oberzentrale Einrichtungen für einen größeren Verflechtungsbereich bereitzustellen. Daneben gibt es auch Doppelzentren und Städteverbünde, die in gegenseitiger Funktionsergänzung den Anforderungen eines Oberzentrums gerecht werden. wikipedia
Im Staffelsteiner Stadtrat notiert
Hallenmiete Mehrheitlich billigte der Stadtrat einen Antrag der CSU-Fraktion zur Förderung der Jugendarbeit aller Vereine. Jürgen Hagel (CSU) umriss, worum es geht: Die Stadt erlässt den Vereinen die Miete für Übungsstunden der Kinder und Jugendlichen in der Adam-Riese-Halle. Dabei verzichte die Stadt auf ungefähr 4000 Euro Einnahmen. Im Jugendbereich kostete die Stunde Übungszeit bisher fünf Euro für ein Drittel der Halle. Die Neuregelung wird zum 1. Januar in Kraft treten.
Asylbewerber Der Stadtrat untermauerte aus verwaltungstechnischen Gründen seine Ablehnung zum Bau einer Asylbewerberunterkunft auf dem unbebauten Schramm-Gelände an der Oberauer Straße gegenüber des Hackschnitzel-Heizkraftwerks. Die Schramm-Vermögensgesellschaft hatte im vergangenen Jahr beantragt, ein Gebäude für rund 80 Asylbewerber auf dem Gelände bauen zu dürfen. In einer Ermessensentscheidung hatte der Stadtrat das am 9. Dezember 2014 versagt. Nun bestätigte das Gremium seine Entscheidung aus formalen Gründen dem Landratsamt gegenüber, das Baugenehmigungsbehörde ist. Der Beschluss fiel mehrheitlich gegen die beiden Stimmen der SBUN.
Sitzungsgeld Seit über 20 Jahren liegt die Aufwandsentschädigung für Stadtratssitzungen unverändert bei 15 Euro. Mehrere Stadträte aus verschiedenen Fraktionen hatten beantragt, den Satz auf 50 Euro anzuheben. Stefan Dinkel (CSU) erläuterte, warum seiner Meinung nach eine Anhebung gerechtfertigt ist: Der bisher gezahlte Betrag sei nicht mehr angemessen und stelle keine Wertschätzung der Stadtratsarbeit dar. Hans Bramann (FW): "15 Euro Sitzungsgeld bisher war weit unter Niveau. Eine gewisse Leistung muss auch im Ehrenamt teilweise anerkannt werden." Auch Winfried Ernst (FW) plädierte für eine Anhebung. Dieter Leicht (SPD): "Ich stimme nicht zu, den Betrag auf 50 Euro zu erhöhen", denn diese Zahlung sei als symbolischer Wert zu verstehen: "Wir sparen mit." Werner Freitag (SBUN): "Ich bin wegen dem Mitgestalten hier, nicht wegen des Geldes, eine Anhebung ist ein verkehrtes Zeichen." Bürgermeister Kohmann (CSU) hatte im Vorfeld schon einen Kompromissvorschlag ausgearbeitet, so dass nicht auf 50 Euro angehoben wird, sondern auf 30 Euro. Der Beschluss fiel mehrheitlich bei sechs Gegenstimmen.
Lidl-Schließung Bürgermeister Jürgen Kohmann ging noch einmal auf die Schließung des Lidl-Marktes ein. Es sei der Eindruck entstanden, dass die Stadtverwaltung schuld daran sei. Er rekapitulierte, dass der Bauausschuss Einwände erhoben hatte, weil der Ausbau des Marktes auf der gesamten Länge zu einer gefährlichen Verkehrssituation geführt hätte. Außerdem sei man bei Lidl auf eine Wand des Schweigens gestoßen: "Wir haben versucht, mit dem Konzern Kontakt aufzunehmen, das ist uns nicht gelungen. Wir sind auch nicht zurückgerufen worden."
Verkehrszählung In nichtöffentlicher Sitzung beschlossen die Räte, ein Institut mit einer Verkehrsuntersuchung zu beauftragen. Dabei soll ermittelt werden, ob die ins Auge gefasste Nordostspange vom Friedhof zum Rommel-Kreisel mit Anbindung an die Staatsstraße 2204 notwendig ist.