Wenn's nicht teurer wird, sind Entscheidungen über Gebühren ja gute Nachrichten. Noch besser, wenn es sogar günstiger werden könnte. Doch bei der Müllentsorgung ist man von verschiedenen Faktoren abhängig. Deshalb sollte man die Entscheidung des Kreistages am Freitag erst einmal abwartend hinnehmen. Es gibt noch einige Fragezeichen in der Kalkulation.

Der Landkreis Lichtenfels berechnet die Müllgebühren, die er von seinen Bürgern verlangt, alle zwei Jahre neu. Mindestens alle vier Jahre müsste er das verpflichtend tun; er macht das deshalb etwas engmaschiger, weil es laut Gesetz weder nennenswerte Überschüsse noch Defizite geben sollte. Kostendeckend zu arbeiten ist die Vorgabe. Rücklagen, die sich durch bessere Einnahmen - etwa beim Altpapierverkauf - ergeben, sollten im Folgezeitraum wieder aufgebraucht werden. Derzeit sind beim Landkreis rund 1,14 Euro an Mehreinnahmen aufgelaufen, die im kommenden Kalkulationszeitraum umgelegt werden müssen und die Gebühren folglich niedriger machen könnten. Ein Vier-Personen-Haushalt zahlt derzeit 170,40 Euro im Jahr. Viel günstiger war die Abfallentsorgung in den letzten 30 Jahren selten, oft musste mehr bezahlt werden. Am höchsten war die Gebühr in den Jahren von 2001 bis 2005 mit rund 225 Euro.

Derzeit steht eine neue Vereinbarung mit einem Unternehmen der Dualen Systeme aus, die Verpackungen zur Wiederverwertung einsammeln. Noch entscheidender wird sein, ob es bei der bisherigen Umlage im Zweckverband für Abfallwirtschaft in Nordwest-Oberfranken (ZAW) bleibt. Eine Unwägbarkeit ist momentan die Einstufung der Schlacke aus der Müllverbrennung als gefährlicher oder nicht gefährlicher Abfall. Die Klärung auf Bundesebene steht noch aus.

Zahlungen an den Zweckverband

Für jede Tonne Restmüll, die im Müllheizkraftwerk Coburg verbrannt wird, zahlt der Landkreis Lichtenfels 133 Euro an den Zweckverband, dem er angehört. Mit dessen Stellungnahme wird Anfang November gerechnet. Doch weil die Berechnungen einigen Vorlauf benötigen und Anfang 2019 der neue Kalkulationszeitraum beginnt, wollte der Landkreis so lange nicht mehr warten. Gleichwohl räumte Landrat Christian Meißner (CSU) ein: "Wenn es dramatische Änderungen gibt, müssen wir sofort neu kalkulieren." Davon sei allerdings nicht auszugehen.

Entlastung oder Zusatzkosten?

Kreisrat Winfried Ernst (Freie Wähler), der gleichfalls als Verbandsrat im ZAW fungiert, schätzte die Situation ähnlich ein. Er erwarte keine großen Überraschungen, eher eine Senkung. Deshalb plädierte er dafür, noch zu warten, oder bereits jetzt zu vereinbaren, dass man bei einer zehnprozentigen Senkung neu berechnen werde.

Hier gab es seitens der Kreisverwaltung allerdings den Einwand, dass man allein für das Verschicken der Bescheide sowie für das dann erforderliche Anberaumen einer Sondersitzung des Kreistages 37 000 Euro ausgeben müsse, um letztlich jedem Gebührenzahler weniger als zwei Euro im Jahr nachlassen zu können. Man einigte sich deshalb auf Vorschlag des Landrats darauf, nur bei einer signifikanten Senkung seitens des Zweckverbandes von mindestens 20 Prozent eine Neukalkulation anzusetzen. Sonst bleibt es bei der jetzigen Gebühr für die kommenden beiden Jahre.

Die Abfallgebühren werden sich auch für diejenigen Landkreisbewohner nicht ändern, die von ihrer jetzigen 50-Liter-Tonne auf eine größere umstellen müssen. Im Landkreis Lichtenfels wird die Gebühr weiterhin nach Personenzahl und nicht nach anfallender Müllmenge berechnet. Dies ist beispielsweise im Nachbarlandkreis Bamberg der Fall.