Minus bei Gewerbesteuer - schwieriges Jahr für Michelau

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Der An- und Umbau des Rathauses zählt zu den großen Projekten der Gemeinde Michelau. Im Haushalt 2014 sind dafür 1,59 Millionen Euro eingeplant. Foto: Ramona Popp
Der An- und Umbau des Rathauses zählt zu den großen Projekten der Gemeinde Michelau. Im Haushalt 2014 sind dafür 1,59 Millionen Euro eingeplant. Foto: Ramona Popp

Die Gemeinde Michelau muss heuer mit einem Minus von mehr als drei Millionen Euro bei der Gewerbesteuer auskommen. Trotzdem will und kann man sich noch etwas leisten. In der Haushaltssitzung des Gemeinderates wurde auch die Situation bei dem Michelauer Automobilzulieferer Scherer & Trier angesprochen.

Vom schwierigsten Haushalt seit 30 Jahren hatte Bürgermeister Helmut Fischer (CSU) vor fünf Jahren gesprochen, als der Kämmerer mit nur 800 000 Euro an Gewerbesteuereinnahmen rechnen konnte. Schon damals bekam Michelau zu spüren, wie gravierend sich wirtschaftliche Schwierigkeiten einzelner Unternehmen auf die Gemeindefinanzen auswirken. Die einstige Einnahmequelle Nummer eins wird besonders durch unvorhersehbare Gewerbesteuer-Rückforderungen zu einem Unsicherheitsfaktor für die Kommune. Flossen im vergangenen Jahr nur 3,3 Mio. Euro aus dieser Quelle in die Gemeindekasse, darf man heuer nur auf 300 000 Euro hoffen. Und der Umstand, dass 2012 und 2013 gute Jahre für die Gemeinde waren, führt zeitversetzt dazu, dass die Gemeinde heuer weniger Schlüsselzuweisungen vom Staat bekommt und mit 2,7 Millionen Euro ihre bisher höchste Umlage an den Landkreis abführen muss. Die allgemeine Rücklage ist so gut wie aufgebraucht.

Kredit nötig

Hatte man im vergangenen Jahr noch Schulden abbauen können, wird sich Ende 2014 der Stand wieder dem Niveau von davor nähern, denn zum Ausgleich des Haushaltes ist eine Kreditaufnahme von einer Million Euro eingeplant. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 738 Euro läge Michelau dann aber immer noch im Bereich des Landesdurchschnittes.

Bürgermeister Helmut Fischer sprach in der jüngsten Gemeinderatssitzung zwar von einem "äußerst schwierigen Jahr", doch habe man aus den beiden Vorjahren Rücklagen bilden können, so dass die Gemeinde unterm Strich sehr gut, auf Kreisebene eigentlich vorbildlich, dastehe. "Da bin ich stolz drauf", sagte er.

Scherer & Trier ein Thema

Im Hinblick auf die Insolvenz des größten Michelauer Industriebetriebes Scherer & Trier war im Gremium von einem "Nackenschlag" die Rede. Helmut Fischer gab hierzu ein positives Signal weiter: Es sehe relativ gut aus, dass es bei dem Automobilzulieferer weitergehen wird. Gleichwohl könne noch keiner Entwarnung geben. Fischer bedauerte es, dass die Politik von manchen Unternehmen oft erst eingeschaltet werde, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist, und mahnte eine "ehrlichere" Informationsstrategie - auch im Umgang mit den betroffenen Mitarbeitern - an.

Der vorgelegte Haushaltsplan wurde von allen Fraktionen im Gemeinderat mitgetragen. "Wir hoffen auf bessere Einnahmen im nächsten Jahr", sagte Roland Ponsel (CSU). An den vom Bürgermeister angesprochenen freiwilligen Leistungen wie den Betrieb eines Hallenbades, des Deutschen Korbmuseums und der Mainfeldhalle, wolle man auf jeden Fall festhalten.

"Wir können uns keine Sonderwünsche leisten", brachte es Jürgen Spitzenberger (SPD) auf den Punkt. Doch auch diesen Haushalt werde man meistern.

Eckdaten des Haushaltes

Der Haushalt 2014 hat ein Gesamtvolumen von 14,7 Mio. Euro. Das Volumen des Vermögenshaushaltes, der die Investitionen der Gemeinde beinhaltet, ist mit 6,15 Millionen das höchste der vergangenen Jahre. Dies liegt, wie Kämmerer Gerd Bergmann erläuterte, an der enormen Rücklagenentnahme aus dem Vorjahr und Vorhaben wie Rathausan- und -umbau, Kinderkrippen sowie Anschaffungen für die Feuerwehren. Darunter sind ein Rüstwagen und ein neues Tanklöschfahrzeug für die Michelauer Wehr für zusammen 636 000 Euro. Doch wird hierfür auch mit erheblichen Zuschüssen gerechnet. Erhebliche Ausgaben (300 000 Euro) sind auch für die Erschließung des Baugebietes "Am Räslein" in Schwürbitz vorgesehen. Für zusätzliche Investitionen seien kaum mehr Mittel vorhanden, weshalb der Kämmerer den Gemeinderat zu äußerster Ausgabedisziplin aufrief.