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Michelau verabschiedet Rekordhaushalt


Autor: Redaktion

Michelau, Donnerstag, 23. April 2020

Michelau hat dank hoher Einnahmen im vergangenen Jahr ein gutes Polster. Die Gemeinde steht aber auch vor hohen Investitionen. Und dank Corona vor einer Rechnung mit mehreren Unbekannten.
Ein großes Investitionsprojekt in Michelau ist die Sanierung der Johann-Puppert-Schule.Ramona Popp


Der Mittwochabend war ein Abend der Abschiede: Sein 42. Haushalt war für Bürgermeister Helmut Fischer auch der letzte. Mit ihm scheiden sechs Gemeinderäte aus dem Amt: Horst Habermann, Paul Habich, Carlo Scheidt, Ingemar Tauber und Clemens Weisser.

Es wurden viele Lob- und Dankesworte gesprochen von Kämmerer Gerd Bergmann an Bürgermeister Helmut Fischer, von den Fraktionsvorsitzenden Judith May und Roland Braun an den Bürgermeister und von diesem wiederum an die scheidenden Gemeinderäte und an Geschäftsleitenden Beamten Norbert Eiser für sein Engagement, ohne das die Gemeinde heute nicht so gut dastünde. Und dafür, dass er seinen Ruhestand um ein Jahr verschiebt, um für den neuen Bürgermeister einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten.

Lob und Dank von allen Seiten erhielt auch Kämmerer Gerd Bergmann: Er habe einen soliden Haushalt erstellt und verständlich präsentiert. Und das, obwohl die Rechnung heuer einige Unbekannte enthält, lassen sich doch die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise noch gar nicht abschätzen.

Die Pandemie führte auch dazu, dass der Gemeinderat nicht im Sitzungssaal des Rathauses zusammenkam, sondern im Kultursaal in Neuensee. Eine Gemeinderatssitzung unter besonderen Vorzeichen also. Sie war aber auch deshalb besonders, weil mit ihr Michelau den bisherigen Weg des Schuldenabbaus verlässt.

Wegen der Sanierung der Johann-Puppert-Schule sowie des Neubaus der Horte in Michelau und in Schwürbitz wird eine Neuverschuldung notwendig. In diesem Jahr fällt sie mit einer Million Euro noch verhältnismäßig überschaubar aus, was der großen Rücklage in Höhe von fast vier Millionen Euro zu verdanken ist. Diese wird damit aber auch vollständig aufgebraucht, so dass 2021 ein weiterer Kredit in Höhe von voraussichtlich 3,5 Millionen Euro erforderlich wird.

Mehr Gewerbesteuereinnahmen

Wegen der enormen Investitionen hat der Haushalt ein Rekordvolumen von gut 20 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 11,3 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt mit 8,8 Millionen. Die Gemeinde profitiert hierbei von einem Plus in Höhe von rund einer Million Euro im vergangenen Jahr, das hauptsächlich in Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer begründet liegt. Gleichzeitig konnte rund eine halbe Million Euro eingespart werden. So wurde statt des erwarteten Defizits von 473 300 Euro ein Überschuss in Höhe von fast 1,3 Millionen Euro erwirtschaftet und dem Vermögenshaushalt zugeführt.

Da 2019 einige geplante Investitionen nicht beziehungsweise noch nicht vollständig ausgeführt worden sind, entstand im Vermögenshaushalt insgesamt ein Überschuss von gut 3,3 Millionen Euro, der der allgemeinen Rücklage zugeführt wurde. Sie wuchs damit auf fast vier Millionen Euro an.

Auch 2020 rechnet der Kämmerer mit einer Zuführung zum Vermögenshaushalt, allerdings nur in Höhe von 167 400 Euro. Das Volumen des Verwaltungshaushalts erhöht sich um 400 000 Euro, was vor allem an den um 550 000 Euro gestiegenen Schlüsselzuweisungen liegt. Die anderen Einnahmen ändern sich kaum.

Allerdings stehen einige Zahlen unter Vorbehalt. Der Kämmerer hat einen Einkommenssteueranteil von 3,05 Millionen Euro angesetzt, Gewerbesteuereinnahmen von zwei Millionen Euro und einen Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer von 770 000 Euro.

Schätzungen

Auch die 720 700 Euro für Benutzungsgebühren und Eintrittsgelder sind sicher zu hoch angesetzt. "Was auf uns zukommt, ist dann Haushaltsvollzug, und da müssen wir schauen, wie wir's unter einen Hut bringen", merkte Bergmann an.

Das Volumen des Vermögenshaushalts ist von 2,3 Millionen Euro im vergangenen Jahr auf 8,8 Millionen angewachsen. Für die Sanierung der Johann-Puppert-Schule sind für heuer vier Millionen Euro vorgesehen; es ist aber auch mit zwei Millionen Zuschüssen zu rechnen.

Die Neubauten der Horte in Michelau und Schwürbitz schlagen mit 3,3 Millionen Euro zu Buche. Hier soll es 1,2 Millionen Euro Zuschüsse geben.

Die Hochwasserfreilegung ist so gut wie abgeschlossen. Zu zahlen sind noch 400 000 Euro für die Deichnachrüstung.

Bis 2023 wird die Gemeinde weitere 7,5 Millionen Euro in die Hand nehmen für die drei Großprojekte, aber auch für den Erwerb von Grundstücken für Baugebiete, den Neubau der Mainbrücke in Schwürbitz, ein Fahrzeug für den Bauhof und eine Druckerhöhungsanlage für die Wasserversorgung in Lettenreuth. Kämmerer Bergmann sieht aber optimistisch in die Zukunft: "So dürfte die finanzielle Handlungsfähigkeit nach Abschluss unserer drei Großprojekte sich etwas eingeschränkt darstellen, jedoch könnten durch eine positive Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen nach einer eventuellen Rezession wieder Reserven geschaffen werden."

Der Gemeinderat beschloss diesen Haushalt einstimmig. Bürgermeister Helmut Fischer sprach von einer zufriedenstellenden Situation der Gemeinde. Auf diese kämen zwar große Ausgaben zu, sie habe aber auch Zuschüsse zu erwarten, könne Abschreibungen tätigen und werde Energiekosten einsparen.

Stellungnahmen

CSU-Fraktionsvorsitzende Judith May schloss sich dem an, regte aber an, im Stellenplan künftig eine Ausbildungsstelle zu berücksichtigen, um für die Zukunft planen zu können. "Wir stehen grandios da, sind führend im Landkreis", freute sie sich.

"Die nächsten Jahre werden Wünsche Träume bleiben", zeigte sich SPD-Fraktionsvorsitzender Roland Braun realistisch. Welchen Schaden die Corona-Krise anrichte, könne zudem noch keiner sagen. Er zeigte sich aber zuversichtlich, sie durch Einigkeit und Achtung zu bewältigen: "Die Bürger werden es verstehen, wenn wir den Gürtel etwas enger schnallen müssen."

FW-Fraktionsvorsitzender Lutz Weisser äußerte Zweifel, ob die angesetzten Einnahmen so zu realisieren seien. Den Haushalt lobte er aber als sehr solide.